Fünf neue Mitglieder im UN-Sicherheitsrat

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UNO-Vollversammlung stimmte ab
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Spanien wird die nächsten zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat sitzen und hat damit die Türkei in einer Kampfabstimmung aus dem Rennen geschlagen. Bei der Wahl der fünf neuen Mitglieder für das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen haben die Spanier die Türken im dritten Wahlgang ausgestochen. Gewählt wurden auch Neuseeland, Angola, Venezuela und Malaysia.


Für die Gruppe der westlichen Staaten gab es zwei Sitze, die zum Jahreswechsel Australien und Luxemburg freimachen. Neuseeland bekam gleich im ersten Wahlgang eine Mehrheit, Spanien und die Türkei verfehlten jedoch die zwei Drittel. Die Türkei fiel mit jedem Wahlgang weiter zurück und bekam dann nur noch 60 Stimmen. Spanien schaffte es mit 132, vier mehr als nötig. Der türkische Vertreter sprang sofort auf und gratulierte seinem spanischen Kollegen.

Der Sicherheitsrat besteht aus 15 Nationen, von denen fünf – die USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich – ständige Mitglieder mit Vetorecht sind. Die anderen zehn können kein Veto einlegen und müssen nach zwei Jahren wieder raus. Jedes Jahr werden nach einem Regionalschlüssel fünf Länder gewählt. Ende des Jahres müssen Ruanda, Südkorea, Argentinien, Luxemburg und Australien gehen. Litauen, Jordanien, Nigeria, Tschad und Chile dürfen noch ein Jahr bleiben.

Gewählt wird nach Ländergruppen und da waren drei Staaten ohne Gegenkandidaten: Angola bekam 190 der 193 möglichen Stimmen, Malaysia 187 und Venezuela 181. “Dies ist ein Sieg für Kommandant Chavez”, sagte der venezolanische Vertreter in Anspielung auf den im März vorigen Jahres gestorbenen Präsidenten Hugo Chavez. Menschenrechtler hatten die Kandidatur des autoritären Staates scharf kritisiert.

Keines der fünf neuen Mitglieder ist Debütant. Angola war schon 2003/2004 dabei, Malaysia schon dreimal, zuletzt 1999/2000. Für Venezuela ist es sogar der fünfte Durchgang, der letzte war 1993. Auch Spanien war schon viermal im Rat, zuletzt vor zehn Jahren. Die Neuseeländer hatten zuletzt vor 20 Jahren, damals zum dritten Mal, ihre Fahne vor dem Saal mit dem Hufeisentisch hängen.

Deutschland, zuletzt 2012 im Sicherheitsrat, bewirbt sich wieder für 2018/2019. Die Länder kandidieren lange im Voraus. Die Abstimmungen können sich hinziehen: Vor acht Jahren dauerte die Suche zwei Wochen und gut 40 Wahlgänge. 1979 waren es zwischen Kuba und Kolumbien sogar 155 Wahlgänge in zehn Wochen. Dann einigten sich beide – auf Mexiko.

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