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Vizerektor Mosler: Alle Unis betroffen

Vizerektor Mosler: Alle Unis betroffen
Wien, Salzburg – Von den angekündigten De-facto-Budgetkürzungen wird laut Vizerektor Rudolf Mosler nicht nur die Universität Salzburg betroffen sein, sondern “dezidiert alle Unis”.

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Aus Moslers Sicht muss sich daher möglichst bald die Universitätenkonferenz (uniko) damit auseinander setzen, dass es für die Unis ab 2013 nicht einmal eine Budgetanpassung geben könnte.

Mosler zeigte sich außerdem ”frustriert” über die Ankündigung des Ministeriums die Unibudgets mindestens einzufrieren, vor allem da die Politik zuletzt einen “massiven Ausbau versprochen hat”. Er äußerte außerdem die Befürchtung, dass Österreich als Wissenschaftsstandort “den Anschluss für Jahrzehnte verlieren wird”.

Rektor Heinrich Schmidinger hat in einem E-Mail an die Uni-Angehörigen bereits angekündigt, den Sparstift anzusetzen. “Sämtliche Entscheidungen, die in größerem Ausmaß budgetrelevant sind, ganz besonders Entscheidungen im Zusammenhang mit Personal (Neuausschreibungen, Nachbesetzungen, Schaffungen zusätzlicher Stellen), müssen auf ihre unbedingte Notwendigkeit hin überprüft und leider restriktiv behandelt werden.” Vor allem Projekte, die im Entwicklungsplan festgeschrieben sind, können nur bei finanzieller Bedeckbarkeit realisiert werden. Noch vor dem Sommer will das Rektorat außerdem festlegen, ob noch zusätzliche Einsparungen vorgenommen werden müssen.

Als Reaktion auf die Pläne haben die Salzburger Hochschülerschaft, die ehemaligen Hörsaalbesetzer von “UniBrennt” und das Rektorat für morgen, Dienstag, um 17.30 Uhr zu einer Hörerversammlung eingeladen. Dabei wird Schmidinger die Teilnehmer über die konkreten Auswirkungen für die Hochschule in Salzburg informieren. Außerdem wird Mosler über die Zugangsbeschränkungen für die Kommunikationswissenschaften sprechen. Für 19.30 Uhr hat die Hochschülerschaft zur Demo “Stoppt die Bildungstitanic!” aufgerufen. Irina Zelewitz von der ÖH sagte zur APA, dass auch weitere Protestmaßnahmen möglich seien.

Der Rektor der Wirtschaftsuniversität (WU) Wien, Christoph Badelt, bestätigte gegenüber der APA inhaltlich die neuen Vorgaben des Wissenschaftsministeriums. Bei seinem Gespräch mit Vertretern des Ressorts sei ihm mitgeteilt worden, dass es 2013 bis 2015 “im günstigsten Fall bei einem nominell konstanten Budget” bleiben werde, “also de facto eine reale Kürzung”, so Badelt. Hinsichtlich der derzeit geltenden Leistungsvereinbarung (2010-2012) hat Badelt das Ministerium so verstanden, dass man zum zugeteilten Budget bis 2012 stehe, aber man bereit sei, im Herbst über Reduktionen der Leistungen inhaltlicher Natur zu reden, um etwa Rücklagen bilden zu können. Auswirkungen von angekündigten Verzögerungen bzw. Unterbrechungen universitärer Bauvorhaben auf den bereits begonnenen WU-Neubau kann sich Badelt nur schwer vorstellen, da dies “massive Folgekosten” hätte. Im Wissenschaftsministerium betont man gegenüber der APA, dass der WU-Neubau nicht betroffen sein muss. Derzeit gebe es nur ein Budget bis 2012, “alles was darüber hinaus geht, ist weder fix, noch gestorben”.

Für Badelt zeigen die Informationen des Ministeriums, “dass die Pläne der Regierung hinsichtlich des Uni- und Forschungs-Budgets Schall und Rauch sind was den Ausbau betrifft”. Angesichts der dramatischen Budgetsituation hätten ihn die Pläne aber nicht völlig überrascht. Dies früh anzukündigen, um allenfalls auch Leistungen anpassen zu können, sei “korrekt”. Kein Verständnis hat Badelt allerdings dafür, dass der Gesetzgeber “Vorschriften setzt, die die Kosten treiben, aber auf der Budgetseite nicht in der Lage ist, das zu alimentieren”. Das betreffe nicht nur die Frage des Hochschulzugangs, sondern auch der Bauten. So müssten die Unis bis 2013 das Arbeitnehmerschutzgesetz erfüllen, was lange Listen von Bausanierungsmaßnahmen erfordere.



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