Volksbegehren: Salzburger stürmen Magistrat

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Der Ansturm auf das Volksbegehren "Don't Smoke" ist in Salzburg groß.
Der Ansturm auf das Volksbegehren "Don't Smoke" ist in Salzburg groß. - © Stadt Salzburg /K. Schupfer
Die Salzburger wollen ihre Stimme nutzen und unterschreiben fleißig für die beiden derzeitigen Volksbegehren. Sowohl das Begehren zum Nichtraucherschutz als auch das Frauenvolksbegehren sorgen für großen Andrang. Gepaart mit den Server-Problemen in Wien sorgte das für lange Wartezeiten.

Vor den Schaltern des Meldeamtes im Kiesel Gebäude und im Schloss Mirabell (Stadt Salzburg) bildeten sich am Freitag lange Schlangen. „Eigentlich sind wir personell gut aufgestellt und könnten alles rasch und ohne Schlangen abarbeiten“, sagt Amtsleiter Franz Schefbaumer. Der Haken an der Sache: Immer wieder streikte – oft für eine halbe Stunde und länger – die EDV, die das Innenministerium zur Behandlung dieser Volksbegehren zur Verfügung stellt. „Wenn technisch in Wien nichts geht, dann können wir hier leider auch nichts machen“, bedauert Schefbaumer.

120 unterschreiben allein am Freitagvormittag

In einem raschen Rundruf bei seinen Mitarbeitern hat er erhoben, dass allein Freitagvormittag dennoch rund 70 Personen für „Don’t smoke – Das Volksbegehren für den Nichtraucherschutz“ – und damit gegen das Vorhaben der Regierung, das absolute Rauchverbot in der Gastronomie zu kippen – unterschrieben haben. Dazu kommen etwa 50 Personen, die das eben erst gestartete Frauenvolksbegehren unterstützten.

Viele kapitulieren wegen Wartezeiten

Schefbaumer: „Das sind für einen halben Tag sehr viele. Und nicht wenige potentielle Unterstützer*innen haben aufgrund der langen Wartezeiten kapituliert und sind wieder gegangen. Manche mit lautstarken Unmutsäußerungen.“ In Händen hat der Amtsleiter mittlerweile ein offizielles Schreiben des Innenministeriums in dem die Ausfälle des Systems bestätigt werden. Das BMI sei bemüht, die EDV-Probleme in den Griff zu bekommen.

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