Vorarlberger Koalition dürfte am Montag stehen

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Verhandlungen sind bereits weit fortgeschritten
Verhandlungen sind bereits weit fortgeschritten
Die Gespräche zur Bildung einer neuen Vorarlberger Landesregierung zwischen ÖVP und Grünen befanden sich am Freitag kurz vor dem Abschluss. “Inhaltlich sind wir auf den letzten Metern”, sagten die beiden Parteichefs Markus Wallner (ÖVP) und Johannes Rauch (Grüne) zu Mittag. Für Montagabend setzten die Parteien bereits Vorstandssitzungen an, um das etwa 70 Seiten starke Koalitionspapier abzusegnen.


Am Freitagvormittag wurden die letzten der 20 Kapitel besprochen und die Überarbeitung des schriftlich fixierten Arbeitsprogramms begonnen. Weder Wallner noch Rauch zweifelten daran, am Montag einen positiven Abschluss der Koalitionsgespräche zu erreichen. Am Montagabend werden die Parteivorstände über das fertige Koalitionspapier befinden, am Donnerstag zusätzlich eine Landesversammlung der Grünen. In dieser muss Rauch eine Zweidrittel-Zustimmung erzielen, um in eine Regierungszusammenarbeit mit der ÖVP eintreten zu können. Rauch zeigte sich optimistisch, diesen Zuspruch zu erhalten. Schließlich würden die Verhandlungsergebnisse täglich von der Partei überprüft.

Personalia und Geschäftsfelder seien bisher nicht besprochen worden, sagten die beiden Chefverhandler. Dass die Grünen allerdings mit zwei Personen in der siebenköpfigen Landesregierung vertreten sein wollen, verheimlichte Rauch nicht: “Das wäre mein Ansinnen”. Zweifel daran, dass sie diese auch bekommen werden, gibt es praktisch keine.

Das würde allerdings bedeuten, dass eines der bisherigen ÖVP-Regierungsmitglieder seinen Posten verliert. Da neben Wallner auch Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser (Wirtschaft), Erich Schwärzler (Sicherheit) und Bernadette Mennel (Bildung) als gesetzt gelten, dürfte es gut informierten Kreisen zufolge Quereinsteiger Christian Bernhard (Gesundheit) oder noch eher Harald Sonderegger (Kultur) treffen. Letzterer könnte stattdessen möglicherweise Landtagspräsident werden.

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