Vorerst keine FPÖ-Reise in den Iran

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Verwirrung hat es am Donnerstag über eine vermeintlich geplante Reise von FPÖ-Politikern in den Iran gegeben. Der außenpolitische Sprecher der Freiheitlichen im Parlament, Johannes Hübner, sagte, ein Besuch in Teheran sei “im Gespräch”. Die Partei dementierte: Die FPÖ beabsichtige keine Reise, daher “gibt es auch weder Planungen oder gar einen Termin dafür”, hieß es in einer Aussendung.

Abgeordnete der FPÖ waren in der Vergangenheit wiederholt zu Treffen mit hochrangigen Politikern in den Iran gereist. Im Dezember 2009 traf der freiheitliche Nationalrats-Mandatar Peter Fichtenbauer in Teheran mit dem iranischen Parlamentspräsidenten Ali Larijani zusammen. Nach Angaben der iranischen Presseagentur Mehr lobte Fichtenbauer die Rolle des Iran im Irak und in Afghanistan, und betonte, Österreich wolle seine Beziehungen mit dem Iran ausbauen.

Mehrere FP-Delegationen in den Iran

Im Jahr 2006 waren laut “News” gleich zwei freiheitliche Delegationen in den Iran gereist: Eine Reisegruppe der FPÖ-Parteiakademie unter Leitung von Ewald Stadler traf im Iran auf EU-Mandatar Andreas Mölzer und vier Mitreisende.

Im Gespräch mit der APA sagte Hübner, es sei nicht erwiesen, dass der Iran Nuklearwaffen entwickle. Mit dem wachsenden Druck auf die Regierung in Teheran durch die USA und die EU werde “politisches Kleingeld” gewechselt. In den vergangenen Monaten hatten bereits Reisen von FPÖ-Politikern nach Tschetschenien und Libyen für Kritik gesorgt.

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