Wahlwiederholung: Kleines OSZE-Team kommt zur Beobachtung

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Kleine Beobachtungskommission wird entsandt
Kleine Beobachtungskommission wird entsandt - © APA
Die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl wird vom OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) unter die Lupe genommen: Vom 28. November zur Woche nach der Wahl wird eine kleine vierköpfige Wahlbeobachtungskommission nach Österreich entsandt, hat ODIHR entschieden.

Die vier Wahlbeobachter kommen aus Dänemark, Großbritannien, der Ukraine und Weißrussland, teilte das Innenministerium der APA mit. Unabhängig von der angekündigten Mission können kurzfristig auch weitere Vertreter einzelner OSZE-Mitgliedsstaaten nach Österreich kommen.

Im August hatten zwei ODIHR-Mitarbeiter die Lage nach der Aufhebung der Stichwahl in Gesprächen u.a. mit Mitgliedern der Wahlkommission, dem Innenministerium, dem VfGH und Medienvertretern sondiert. In ihrem Bericht stellten sie fest, dass alle Gesprächspartner nach wie vor großes Vertrauen in den Wahlprozess haben und dem Ministerium und Behörden auch weiterhin zutrauen, die Wahl korrekt abzuwickeln – aber ein externes Monitoring begrüßen würden. Deshalb empfahl das ODIHR die Entsendung von Wahlbeobachtern, “um gesetzliche Rahmenbedingungen in Hinblick auf die Briefwahl und die Vorgehensweise am Wahltag” zu beurteilen.

Bisher gab es zwei OSZE-Wahlmissionen in Österreich – bei der Nationalratswahl 2013 und auch bei der Bundespräsidentenwahl 2010, damals aber mit einem elfköpfigen Team. Österreich lässt internationale Wahlbeobachter seit 2007 zu, ihre Befugnisse sind gesetzlich geregelt. Den Wahlbeobachtern ist der Zutritt zu allen Wahllokalen erlaubt, sie dürfen an allen Sitzungen der Wahlbehörden sowie der Stimmenauszählung – auch der Briefwahl – teilnehmen.

(APA)

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