Wie zufrieden ist Salzburg mit der Landesregierung?

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ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer kann den nächsten Landtagswahlen entspannt entgegensehen.
ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer kann den nächsten Landtagswahlen entspannt entgegensehen. - © Wildbild/Rohrer
Knapp 15 Monate vor dem nächsten planmäßigen Wahltermin im Mai 2018 sieht sich die Salzburger ÖVP hoch im Kurs. Die Partei ist gemäß einer Umfrage tonangebend, steht hoch im Vertrauen und die meisten Salzburger sind mit dem Politikstil zufrieden. Sind wirklich alle zufrieden mit der Arbeit der Landesregierung? Natürlich nicht.




Die Salzburger geben der Landesregierung gute Noten für ihre Arbeit. Vor allem der ÖVP. Knapp ein Drittel würde der Salzburger Volkspartei ihre Stimme geben, wenn jetzt Landtagswahl wäre, ergab eine von der ÖVP in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage unter 800 Salzburgern*.
So würde nach der Umfrage Salzburg derzeit wählen (alle Werte +/- ein Prozent):

Den Wahlkampf wolle man mit diesen Zahlen nicht einleiten, meinte Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer am Mittwoch bei einem Pressegespräch. Wir haben uns trotzdem angesehen, welche Regierungskonstellationen sich ausgehen würden und welche Punkte der ÖVP Probleme bereiten. Und geben euch die Möglichkeit, für die Landesparteien abzustimmen.

Von Grünen besetzte Themen machen ÖVP Probleme

Anders als die Bundespolitik kommt die Landesregierung bei der Umfrage gut weg. Etwa zwei Drittel sind mit der Arbeit der Landesregierung zufrieden. Fast drei Viertel der Salzburger glauben, dass sie die Chancen in Salzburg gleich gut oder besser sind als anderswo. Und mehr als die Hälfte trauen der Landesregierung politische Gestaltung zu. Werte, von der die Bundesregierung nur träumen kann.

Welche Themen sind den Salzburgern wichtig?

Was den Salzburgern am wichtigsten ist: Arbeitsplätze und Gesundheitsversorgung sichern, erschwingliches Wohnen, Kampf gegen Verbrechen, Migration und der Verkehr. In den meisten Themen trauen die Salzburger der Volkspartei zu, Probleme anzugehen und zu lösen. Vor allem wenn es um Arbeitsplätze, Wirtschaft und Finanzen geht. Beim Wohnen behält die SPÖ die Oberhand, die FPÖ besetzt das Ausländerthema.

Ist die Landesregierung frei von Kritik aus der Bevölkerung? Darauf gibt es ein klares Nein als Antwort. Immerhin neun Prozent sind gar nicht mit der Landespolitik zufrieden, weitere 18 Prozent eher nicht. Hier lohnt sich ein Blick auf die Punkte zu werfen, die Unzufriedene als Gründe nennen. Dabei seien hauptsächlich die Punkte Umwelt-80er auf der Stadtautobahn, das Generalthema Verkehr und der Umgang mit der Mönchsberggarage genannt. Alles Themen, die hauptsächlich von den Grünen besetzt sind. Ist das ein Grund für Koalitionszwist? „Wir bekennen uns dazu, dass auch die Handschrift des Koalitionspartner zu erkennen ist“, erklärte Mayer. Eine Koalition sei eben ein Kompromiss.

Wie könnte derzeit eine Landesregierung aussehen?

In den Wahlkampf wolle man 2017 noch nicht eintreten, versicherte Wolfgang Mayer weiter. Das Thema dürfte bei der ÖVP auch wenig Stress auslösen, der Volkspartei gibt die Umfrage einen komfortablen Zehn-Prozent-Vorsprung auf die FPÖ aus. Bevorzugte Koalitionspartner will Mayer freilich noch nicht nennen. Aber wir haben uns angesehen, was rechnerisch drin wäre. An der ÖVP führt nach aktuellem Stand kein Weg vorbei. Es sei denn, die unwahrscheinliche Konstellation Blau-Rot-Grün würde sich zusammentun. Mit den Grünen bräuchte die ÖVP einen weiteren Regierungspartner. Da käme wohl nur NEOS infrage, denn Hans Mayrs Liste SBG und die Schnell-Partei FPS dürften den Einzug nicht schaffen. Sowohl Schwarz-Rot als auch Schwarz-Blau würde sich für eine Mehrheit ausgehen. Nachdem die große Koalition auf Bundesebene derzeit unter keinem guten Stern steht und die Beziehung in Salzburg durch den Finanzskandal belastet ist, würde nur noch Schwarz-Blau übrig bleiben.

 

*Das Meinungsforschungsinstitut IMAS hat für die ÖVP Salzburg von 10. bis 18. Jänner repräsentativ für die Bevölkerung im Bundesland Salzburg 800 Personen ab 16 Jahren telefonisch befragt. Die maximale Schwankungsbreite beträgt bei diesem Sample plus/minus 3,5 Prozent.

 

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