Neue Syrien-Gespräche in Astana auf Donnerstag verschoben

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Die Verhandlungen im Jänner blieben leider erfolglos
Die Verhandlungen im Jänner blieben leider erfolglos - © APA (AFP)
Die neuen Syrien-Gespräche in Astana verzögern sich bis Donnerstag. Der Beginn der Verhandlungen in der kasachischen Hauptstadt sei aus “technischen Gründen” um einen Tag verschoben worden, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums am Mittwoch. Nähere Angaben machte sie nicht. Nach Angaben des Ministeriums soll die neue Verhandlungsrunde nun am Donnerstag (07.00 Uhr MEZ) beginnen.

In Astana sollten ursprünglich schon am Mittwoch erneut Vertreter der syrischen Regierung und der Opposition zu Gesprächen über die seit Ende Dezember geltende Waffenruhe zusammenkommen. Eingeladen wurden nach Angaben der kasachischen Regierung Vertreter von Rebellen und Regierung sowie der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura und US-Diplomaten.

Allerdings war bis zuletzt unklar, wer aufseiten der Rebellen an den Gesprächen teilnimmt. Mehrere Vertreter der bewaffneten Opposition, die an einer ersten Verhandlungsrunde im Jänner teilgenommen hatten, erhielten nach eigenen Angaben diesmal keine Einladung. Der UNO-Gesandte de Mistura erklärte, er werde diesmal nicht persönlich an den Gesprächen teilnehmen, sondern sich von einem Mitarbeiterteam vertreten lassen.

Der Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees der Opposition, Salim al-Muslit, sprach sich indes für direkte Verhandlungen mit dem Assad-Regime aus. “Wir wollen mit direkten Verhandlungen Zeit sparen und dem Leid des syrischen Volkes ein schnelles Ende setzen”, sagte al-Muslit in Beirut.

Es müsse über eine Übergangslösung gesprochen werden, die es jedoch nur ohne Präsident Baschar al-Assad geben könne. Der hohe Preis, den das syrische Volk im Krieg gezahlt habe, sei sinnlos, falls Assad im Amt verbleibe.

Diplomatische Bemühungen zur Beendigung des syrischen Bürgerkriegs, in dem Hunderttausende Menschen getötet wurden, sind bisher auch immer wieder daran gescheitert, dass die Rebellen direkte Verhandlungen mit der Assad-Regierung abgelehnt hatten.

Der Berater der Freien Syrischen Armee (FSA), Usama Abu Said, warnte laut dem oppositionellen Sender Orient News vor einem Zusammenbruch der seit Ende Dezember geltenden Waffenruhe. Die Regimegegner werfen der russischen Luftwaffe schwere Angriffe im Süden Syriens vor, wo es in den vergangenen Tagen in der Stadt Daraa zu neuen Kämpfen kam.

Die seit dem 30. Dezember geltende Waffenruhe in Syrien war auf Vermittlung Russlands, der Türkei und des Iran zustande gekommen. Im Jänner fand in Astana bereits ein erstes Treffen statt, um über die Umsetzung der Waffenruhe zu sprechen. Am Mittwoch sollten auf Einladung Russlands auch Kurdenvertreter aus der Türkei, Syrien, dem Irak und Iran in Moskau zusammenkommen. Weitere politische Verhandlungen zu Syrien stehen am 23. Februar in Genf auf dem Programm.

(APA/dpa)

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