Zwölf Menschen in China zum Tod verurteilt

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Die chinesische Justiz hat in der nordwestlichen Unruheprovinz Xinjiang zwölf Menschen zum Tode verurteilt, weil sie einen blutigen Angriff auf Regierungsgebäude angeführt haben sollen. Gegen weitere 15 Angeklagte sei die “Todesstrafe auf Bewährung” – die in der Regel lebenslange Haft bedeutet – verhängt worden, teilte das online Portal der Regierung von Xinjiang “Tianshan” am Montag mit.


Insgesamt wurden den Angaben zufolge 58 Menschen verurteilt, die Ende Juli an Unruhen im Bezirk Shache beteiligt gewesen sein sollen. Damals waren nach Regierungsangaben 37 Zivilisten und 59 “Terroristen” getötet worden.

Xinjiang ist Heimat der muslimischen Minderheit der Uiguren und häufig Schauplatz von Anschlägen. Die Provinz gilt neben Tibet als der größte Krisenherd des Vielvölkerstaates. Die uigurische Minderheit sieht sich kulturell, sozial und wirtschaftlich benachteiligt und durch die systematische Ansiedlung von ethnischen Han-Chinesen zunehmend an den Rand gedrängt.

Nach Regierungsangaben attackierte eine mit Messern und Äxten bewaffnete Gruppe am 28. Juli eine Polizeistation und andere Behördeneinrichtungen im Bezirk Shache, der auch Yarkand genannt wird. Exilgruppen im Ausland zweifeln die Darstellung der Regierung über die Ereignisse in Shache an. Die Sicherheitskräfte hatten demnach durch den Einsatz von Maschinengewehren und Scharfschützen selbst viele Menschen getötet. Die wahre Opferbilanz sei womöglich viel höher.

Neben den 15 ausgesetzten Todesstrafen, die in China üblicherweise zu lebenslangen Haftstrafen umgewandelt werden, wurden neun weitere Angeklagte zu lebenslanger Haft verurteilt. 20 Angeklagte müssten zwischen vier und 20 Jahre ins Gefängnis, hieß es auf dem Portal Thianshan. Zwei Angeklagte erhielten Bewährungsstrafen. Im staatlichen Fernsehsender CCT waren am Montagabend Bilder der Urteilsverkündung zu sehen. Der Sender zeigte mehrere Angeklagte in ihrer orangefarbenen Häftlingskleidung und kahl rasierten Schädeln.

Seit Juni wurden im Zusammenhang mit Gewalttaten in Xinjiang fast 40 Menschen zum Tode verurteilt. Weltweit Schlagzeilen machte zuletzt die lebenslange Haftstrafe für den als moderat geltenden uigurischen Menschenrechtsaktivisten Ilham Tohti, der im September verurteilt wurde.

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