Zyperngespräche in entscheidender Phase

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Zypern-Gespräch in Mont Pelerin
Zypern-Gespräch in Mont Pelerin - © APA (Keystone)
Die Zyprioten auf der türkischen und griechischen Seite der geteilten Insel blicken gespannt in Richtung Schweiz. Dort sollten am Montagabend in Mont Pelerin am Genfer See die Gespräche zur Überwindung der Teilung ihrer Insel enden.

Im Mittelpunkt stand in dieser Phase die heikle Frage der Grenzen zwischen den beiden Bundesstaaten, die eine künftige Bundesrepublik Zypern bilden sollen. “Es gibt positive Zeichen”, lassen alle an den Gesprächen beteiligten an die Presse durchsickern.

Die Volksgruppenführer der griechischen und der türkischen Zyprioten, Zyperns Präsident Nikos Anastasiades, und Mustafa Akinci, verhandeln schon seit Monaten. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hatte sich Anfang des Monats mit den beiden Volksgruppenführern getroffen und sich optimistisch gezeigt, dass eine Lösung “in greifbarer Nähe” sei.

Anastasiades und Akinci wollten zunächst bestimmen, welche der seit 1974 von türkischen Truppen besetzten Gebiete (rund 34 Prozent plus etwa drei Prozent Pufferzone) im Falle einer umfassenden Lösung an die griechischen Zyprioten zurückgegeben werden sollen.

Die griechischen Zyprioten fordern, dass die künftigen innerzypriotischen Grenzen auf Karten genau definiert werden. Wie aus Verhandlungskreisen zu erfahren war, beschränkte sich die türkisch-zypriotische Seite bisher auf eine Auflistung der Prinzipien, die bei der Neudefinition der Grenzen gelten sollen. Die zypriotische Zeitung “Politis” veröffentlichte eine Karte, die angeblich die möglichen Grenzen des neuen föderativen Zyperns zeigt.

Im Falle einer Einigung könnte eine internationalen Konferenz einberufen werden, an der auch Griechenland und die Türkei sowie die Vereinten Nationen und möglicherweise auch Vertreter der EU teilnehmen. Dort soll geklärt werden, ob es Garantiemächte für das künftige Zypern geben soll oder nicht. Die griechischen Zyprioten und Athen lehnen dies ab. Ankara und die türkischen Zyprioten wollen, dass die Türkei als Garantiemacht bleibt und auch türkische Truppen auf der Insel stationiert werden. Diese Konferenz könnte schon im Dezember stattfinden, hieß es aus Verhandlungskreisen.

Eine Lösung soll es nur geben, wenn beide Volksgruppen in getrennten Abstimmungen zustimmen. Darauf haben sich beide Seiten bereits geeinigt. Ein Plan für eine Zypern-Lösung, den die UNO 2004 ausgearbeitet hatte, scheiterte am Nein der griechischen Zyprioten.

Zypern ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention 1974 geteilt. Die Inselrepublik ist seit 2004 EU-Mitglied. Das EU-Recht gilt aber nur im griechisch-zypriotischen Süden. Der türkisch-zypriotische Norden wird nur von Ankara anerkannt.

(APA/dpa)

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