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380-kV-Leitung wird EU-Thema

Salzburg – Nach der Zustimmung von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein Mitte September zur Einsetzung eines EU-Koordinators für die 380-kV-Leitung ist jetzt die EU-Kommission am Zug.

Die 380-kV-Leitung ist laut Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Leitlinien für die transeuropäischen Energienetze ein mit Beteilung der EU finanziertes Vorhaben. Diese Entscheidung sieht unter bestimmten Voraussetzungen die Einsetzung eines EU-Koordinators vor. Bereits im April hatte sich die Landesregierung darauf verständigt, dass die Einsetzung eines EU-Koordinators für die Leitungsvorhaben grundsätzlich als zielführend und konfliktvermeidend erachtet wird. Darüber berichtet die 46. Ausgabe der Informationszeitschrift “Land und Europa”, am Montag erscheint. Der Einsatz eines EU-Koordinators macht das landes- bzw. bundespolitische Thema auch zur Sache der EU. Dies ist auf die sachkundige Vorbereitung durch das Salzburger Verbindungsbüro zur EU in Brüssel und die Geschlossenheit in der Salzburger Landesregierung zurückzuführen. Landeshauptmann-Stellvertreter Wilfried Haslauer und Energiereferent Landesrat Sepp Eisl setzen sich bei EU-Kommissar Andris Piebalgs in Brüssel für den Koordinator ein. Mitte Juli hatten Landeshauptfrau Gabi Burgstaller und Landeshauptmann-Stellvertreter Haslauer in einem gemeinsamen Schreiben an Piebalgs erklärt, dass die Einsetzung eines europäischen Koordinators wegen der besonderen Dringlichkeit und Bedeutung dieser Leitung erforderlich erscheine. Damit sollen der Dialog zwischen den Bauträgern, dem öffentlichen und dem privaten Sektor, den Landes- und Bundesbehörden und der örtlichen Bevölkerung in Gang gesetzt werden sowie die vorhandenen Blockaden beziehungsweise widerstreitenden Standpunkte aufgelöst werden. Europareferentin Burgstaller konnte schließlich bei einem Arbeitsgespräch mit Kommissar Piebalgs Ende August in Salzburg den Einsatz eines EU-Koordinators vereinbaren. “Ein EU-Vermittler bei der Errichtung dieser Leitung stärkt die Position Salzburgs. Denn so kann sichergestellt werden, dass abseits der Behördenverfahren die Anrainer Gehör finden”, so Burgstaller. Im nächsten Schritt wird die EU-Kommission dem EU-Parlament die Einsetzung eines Koordinators vorschlagen. Burgstaller wird die weitere Vorgangsweise mit Piebalgs noch im Herbst erneut beraten. Ende November wird sie EU-Kommissar Andris Piebalgs in Brüssel treffen. Derzeit arbeitet die Kommission an einer Stellungnahme, die vom Europäischen Parlament angenommen werden muss.

(Quelle: S24)

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