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5 Fragen an 11 Listen: So positionieren sich die Parteien

Am 9. März wird gewählt. APA/Gindl
Am 9. März wird gewählt.

Erstmals treten in der Stadt Salzburg elf Listen zur Gemeinderatswahl am 9. März an. Laut Politikwissenschafter Reinhard Heinisch mangelt es den Parteien insgesamt an Profil. Aber wie sehen sich die Parteien selbst? Was zeichnet sie aus und was sind ihre Schwächen? SALZBURG24 hat bei den elf Listen nachgefragt.

Wieder ins Stadtparlament wollen alle Gruppierungen, die schon bisher im Gemeinderat vertreten waren, das sind SPÖ, ÖVP (sie kandidiert als "Die Stadtpartei - ÖVP"), Bürgerliste (die Grünen), FPÖ und Liste Tazl. Dazu kommen die NEOS, die KPÖ (tritt nicht zum ersten Mal an), Die Linke, Bürger für Salzburg, Piratenpartei und das Team Salzburg. In unserer Serie zu den Gemeinderatswahlen haben wir den elf Listen Fragen zu fünf Themenblöcken gestellt. Zu jedem Themenblock veröffentlichen wir diese Woche einen Bericht mit den verschiedenen Sichtweisen der einzelnen Parteien. Wir beginnen mit dem Grundlegendsten, der eigenen Positionierung – die anhand der Vielzahl der antretenden Listen ja nicht leicht sein dürfte.

SPÖ

Die SPÖ setzt auch in diesem Wahlkampf auf die bekannten Grundwerte: Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Inwieweit das den Roten noch abgenommen wird, bleibt jedoch abzuwarten. In der Stadt Salzburg steht eine Person für die SPÖ, nämlich der amtierende Bürgermeister Heinz Schaden. Nachvollziehbar, denn wen, außer dem „sturen Hund", gibt es denn sonst in der Stadt-SPÖ?

„Wir stehen für Verlässlichkeit und eine Politik des Miteinanders. Seit Heinz Schaden Bürgermeister ist, sorgt er für stabile Finanzen. Trotz schwieriger Wirtschaftslage ist es in den letzten Jahren gelungen, die Darlehen um rund 30% zu verringern und gleichzeitig die Rücklagen auf 100 Mio. Euro zu erhöhen. Investitionen können daher aus Ersparnissen realisiert werden", so die SPÖ auf Anfrage von SALZBURG24.

ÖVP

„Die ÖVP hat in der vergangenen Amtsperiode in ihren Ressorts gezeigt, dass wir's können", lautet die wahlkämpferische Partei-Floskel auf die Frage der eigenen Positionierung. Auffällig ist, dass sich die ÖVP vor allem dadurch versucht zu positionieren, indem sie Schwächen anderer hervorhebt: „Während StR Padutsch etwa im Verkehrsbereich seit 22 Jahren nur die Devise Autofahrerschikanen und Sperren kennt, haben Bgm.-Stv. Preuner und StR Schmidt die Innenstadtregelung erfolgreich entwickelt und umgesetzt. (...). Kurzum, klare Themenverfehlung, was die Frage nach dem eigenen Profil, den Stärken und Schwächen der Partei betrifft.

Bürgerliste

Die Bürgerliste, die Grünen der Stadt Salzburg, versuchen sich gewohnt in einem „unabhängigen, offenen, toleranten und liberalen" Profil darzustellen. „Stark engagiert" beschreiben sie sich in der Verkehrs- und Stadtplanung sowie im Bereich der Sozial- und Kulturpolitik. Engagiert zu sein ist ja schon mal was, aber reicht das? Die große Frage wird sein, ob die Bürgerliste vom Schwung der Grünen im Land profitieren kann.

FPÖ

Die FPÖ sieht sich als Partei für die Salzburger und wirbt damit, die „Interessen der eigenen Bevölkerung ins Zentrum der Politik" zu stellen. „Die Stärke der FPÖ als soziale Heimatpartei ist, dass sie Politik aus einem Guss macht, also auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene zu den selben Werten und Zielen steht", so die Antwort der FPÖ auf die Frage nach der Positionierung. Von „Schwächen" wollen die Blauen, wie auch die meisten anderen Parteien, übrigens nichts wissen.

Liste Doris Tazl

Die „Liste Doris Tazl" ist derzeit mit zwei Gemeinderätinnen die kleinste Fraktion im Salzburger Gemeinderat. „Kontrolle, Transparenz und Bürgermitbestimmung" lauten die vordergründigen Themen der Liste. „Als Vorsitzende des Kontrollausschusses wurde aufgrund meines Prüfauftrages z. B. die „Dienstwagen-Affäre" aufgedeckt", so Doris Tazl auf Anfrage von SALZBURG24. Die Liste sieht sich selbst als „Anlaufstelle für viele Bürgerinnen und Bürger in persönlichen Notsituationen".

NEOS

Die NEOS verfolgen das klare Wahlziel von vier Mandaten und verstehen sich selbst als „liberale Bürgerbewegung" und haben es sich gemäß des Märchens „Dornröschen" zum Ziel gemacht „Salzburg wachzuküssen". Mit pinkfarbenen Plakaten werben sie für ein „besseres Salzburg" durch „bessere Menschen": „Wir sind Menschen ohne ‚Fußfesseln', sind keine Entsandten von Kammern, Gewerkschaften oder Interessensverbänden. Wir haben uns nicht jahrelang in Parteistrukturen hochbücken müssen, sondern haben unsere Fähigkeiten in der Wirtschaft erfolgreich bewiesen. Bei uns zählt Leistung, nicht das Parteibuch", so die NEOS gegenüber SALZBURG24. Die vom Wahlerfolg gekrönte Bundespartei – allen voran der energiegeladene Matthias Strolz – zeigt vor, wie's geht – ob in Salzburg dafür die richtigen Köpfe sitzen, wird sich herausstellen.

Die Linke

DIE LINKE tritt mit den Slogans "Wir statt Ich" und "Regionalisierung statt Globalisierung" zur Gemeinderatswahl an. „Wir wollen damit wieder das Gemeinsame betonen und gegen Egoismus, Gier, persönliche Machtansprüche auf Kosten der Allgemeinheit auftreten", heißt es in der schriftlichen Stellungnahme. Die Linke thematisieren in ihrem Wahlkampf – wie die meisten anderen Listen – die beiden Klassiker Verkehr und Wohnen. Darüber hinaus sprechen sie sich für eine stärkere Einbindung der Menschen in politische Prozesse aus. Auch das ist mit den meisten anderen Listen gemein – eine klare Abgrenzung ist daher schwer zu finden.

Bürger für Salzburg

Die Bürger für Salzburg sehen sich als die eigentliche, ursprünglich Bürgerliste, die vor 35 Jahren gegründet wurde und als Gegenpart zu Padutschs Politik. Die Liste kommt aus der Bürgerbewegung hervor, die unter anderem massiven Widerstand gegen die Verbauung des Rehrl-Platzes geleistet hat. „Unsere Stärke liegt in einem hervorragenden Team, in einem qualitativ hochwertigen Programm und dem eisernen Willen, etwas in Salzburg zum Besseren zu bewegen", teilt die Liste mit. Als Schwäche bezeichnen sie ihre schmale Parteikassa und den daraus resultierenden Umstand, nicht jeden Salzburger erreichen zu können.

Piraten

Die Salzburger Piraten bezeichnen sich als „einzige echte neu antretende Partei, die sowohl lokal als auch europaweit agiert und existiert". Auch die Piraten müssen mit sehr bescheidenen finanziellen Mitteln auskommen, haben sich aber im Wahlkampf doch immer wieder durch das medienwirksame „Aufspüren von Datenlecks", die dann oft doch nicht so medienwirksam waren, Gehör verschafft.

KPÖ

Die KPÖ beschreibt ihr Profil kurz und bündig: „Der Versuch, gemeinsam mit den ArbeitnehmerInnen, PensionistInnen und Arbeitslosen für deren soziale Rechte zu kämpfen und dies gegen die Reichen und Superreichen in diesem Lande". Eine detailliertere Ausführung, wie das gelingen soll – dem Vorsatz dürfen wohl die meisten Salzburger zustimmen – bleibt jedoch aus.

Team Salzburg

Das Team Salzburg mit dem ehemaligen FPÖ- und BZÖ-Politiker Edi Mainoni als Spitzenkandidat, sieht sich als „überparteilich und unabhängig", so Mainoni auf Anfrage von SALZBURG24. Die Ideologie sei der „Hausverstand" – der wurde ja schon von so manchen Werbeplanern erfolgreich aufgegriffen. Als einzige Liste spricht das Team Salzburg für eine Demokratiereform, der Reduzierung der Gemeinderäte von 40 auf 30 und von „projektbezogenen Mehrheiten im Gemeinderat".

(Quelle: S24)

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