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Abbas zu weiteren Nahost-Friedensgesprächen bereit

Abbas stellt aber Bedingungen Salzburg24
Abbas stellt aber Bedingungen

Der palästinensische Präsident Abbas ist einem Zeitungsbericht zufolge unter Bedingungen zu einer Verlängerung der Ende April auslaufenden Friedensverhandlungen mit Israel bereit. Die Regierung in Jerusalem müsse aber zusichern, dass das Ziel solcher Gespräche ein Palästinenserstaat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt ist. Dies berichtete die in London erscheinende Zeitung "Al-Sharq Al-Awsat".

Unbestätigten Berichten zufolge wollten sich die Unterhändler beider Seiten, Tzipi Livni für Israel und Saeb Erekat für die Palästinenser, am Donnerstag erneut treffen. Abbas sagte ägyptischen Journalisten, er könne sich eine Verlängerung der Gespräche mit Israel um zunächst drei Monate vorstellen. Während dieser Frist sollten sich die Parteien allein auf die Festlegung der Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates konzentrieren. "Wenn wir am 1. Mai anfangen, können wir uns drei Monate Zeit lassen und nur auf ein Thema konzentrieren und die anderen (Streitpunkte) später behandeln", sagte Abbas. "Entscheidend ist für uns, dass wir eine Karte bekommen mit den Grenzen Palästinas und der Siedlungsbau komplett eingestellt wird", fügte der Palästinenserpräsident hinzu.

Voraussetzung sei jedoch, dass Israel die eigentlich schon Ende März fällige Freilassung der letzten Gruppe von insgesamt 104 palästinensischen Langzeithäftlingen nachhole, betonte Abbas. Wegen dieser Verzögerung wären die Ende Juli vergangenen Jahres unter Vermittlung von US-Außenminister John Kerry aufgenommenen Friedensgespräche fast gescheitert.

Abbas hatte vergangene Woche den diplomatischen Kampf gegen die israelische Besatzung und für einen eigenen Staat wieder aufgenommen. Israel sagte die Häftlingsfreilassung daraufhin ab und schränkte die Kontakte zur palästinensischen Autonomiebehörde von Abbas in Ramallah stark ein. Weitere Sanktionen könnten folgen.

Rechtsgerichtete Mitglieder der israelischen Regierung von Ministerpräsident Netanyahu forderten hingegen einen Abbruch der Gespräche. Wirtschaftsminister Naftali Bennett von der Siedlerpartei forderte die Annexion von Teile des Westjordanlandes. Israels Außenminister Lieberman versicherte zu Beginn eines seit längerem geplanten Treffens mit Kerry am Mittwoch in Washington, sein Land sei weiter an einem Ausgleich mit den Palästinensern interessiert: "Wir sind bereit, für dieses Ziel viel zu opfern."

(Quelle: S24)

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