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Atomgespräche mit Iran gehen in die nächste Runde

Iran-Gespräche in Wien starten am Dienstag Salzburg24
Iran-Gespräche in Wien starten am Dienstag

Die Verhandlungen im Atomstreit mit dem Iran werden ab Dienstag hochrangig in Wien fortgesetzt. Die 5+1-Gruppe (UNO-Vetomächte plus Deutschland) und der Iran wollen einen Rahmen für ein endgültiges Abkommen im zehn Jahre andauernden Konflikt finden. Kern der Gespräche bis Donnerstag sind die friedliche Nutzung der Atomenergie, die umstrittene Schwerwasseranlage in Arak und die Urananreicherung.

Als Basis für die Gespräche dienen die von beiden Seiten als "ertragreich" bezeichneten Ergebnisse der Expertengespräche vor zehn Tagen. Irans Außenminister Zarif und die EU-Außenbeauftragte Ashton halten eine Einigung für möglich, wenn beide Seiten "hart daran arbeiten" würden.

Europäische Diplomaten meinten am Montag gegenüber der APA, dass sich bei den kommenden Runden zeigen werde, "wie ernst es der Iran wirklich meine, wenn er behaupte, dass sein Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken diene".

Im Atomstreit mit dem Iran geht es nach der Interimsvereinbarung nun um ein endgültiges Abkommen, das sicherstellen soll, dass das umstrittene iranischen Nuklearprogramms keine militärische Dimension hat. Im Gegenzug will der Westen schrittweise die schmerzlichen Wirtschaftsstrafmaßnahmen gegen die Islamische Republik lockern.

Inhaltlich geht es neben der umstrittenen Urananreicherung um erweiterte Kontrollen in sämtlichen Anlagen (die auch zusätzliches IAEO-Budget erfordern), um die Uranmine Gachin, um die Ausräumung der westlichen Bedenken hinsichtlich des Umfangs der Urananreicherung und um die Schwerwasseranlage Arak. Letztere dürfte sowohl bei den technischen als auch bei den kommenden politischen Gesprächen ein besonderer Streitpunkt werden. Die Fabrik zur Produktion von schwerem Wasser innerhalb der Anlage steht im besonderen Fokus, da dort sich auch der in Bau befindliche Reaktor befindet. Bei dessen Vollbetrieb würde Plutonium anfallen, das ebenso wie hoch angereichertes Uran zur Herstellung von Atomwaffen dienen könnte.

Nach den Worten Zarifs sollen die bevorstehenden Atomverhandlungen in Wien vor allem der Vertrauensbildung dienen. Das Prinzip des iranischen Atomprogramms stehe nicht zur Diskussion, erklärte Zarif am Sonntag nach Angaben des staatlichen iranischen Senders Press TV. "Das iranische Atomprogramm ist eine Realität und diese Realität wird sich nicht ändern", betonte der Außenminister.

Iranische Medien berichteten am Montag, dass der Oberste Geistliche Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, der in allen Belangen das letzte Wort hat, dem Atomteam zum bisherigen Zwischenabkommen gratulierte, gleichzeitig aber forderte, dass die legitimen Rechte der iranischen Nation auch bei allen weiteren Verhandlungen zu berücksichtigen seien. Zarif reist wie schon bei der vergangenen Runde mit einer großen Delegation an, darunter einige seiner Stellvertreter und mehr als zwei Dutzend Journalisten aus dem Iran. Ashton wird am Montagabend in Wien ankommen und nach Diplomatenangaben mit Zarif zu einem Abendessen zusammentreffen.

(Quelle: S24)

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