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Beratungen zur Ukraine mit NATO-Generalsekretär

Minister Klug vertritt Österreich bei dem Treffen Salzburg24
Minister Klug vertritt Österreich bei dem Treffen

Die EU-Verteidigungsminister sind am Dienstag in Luxemburg zusammengekommen, um unter anderem mit NATO-Generalsekretär Rasmussen über die Ukraine-Krise zu beraten. Auf der Tagesordnung des Treffens steht auch die EU-Militärmission in Zentralafrika.

Rasmussen werde bei der Aussprache der europäischen Minister zu Gast sein, "auch um ein deutliches Zeichen der Geschlossenheit zu geben", sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. "Wir sind heute hier, um an einer politischen Lösung dieser schweren Krise in der Ukraine zu arbeiten, so wie wir von Russland erwarten, dass es alles tut, um sich von einer weiteren Destabilisierung der Ukraine zu distanzieren, Es sind jetzt klare und eindeutige Zeichen der Deeskalation gefragt." In Hinblick auf die Genfer Gespräche der internationalen Kontaktgruppe am Donnerstag sei auch Besonnenheit nötig, betonte Von der Leyen.

Die deutsche Verteidigungsministerin zeigte sich froh darüber, dass die EU eine Mission für Zentralafrika auf den Weg bringen konnte. Deutschland stelle Schlüsselkompetenzen für Logistik und für den Verwundetentransport zur Verfügung. "Es ist jetzt nötig, diesem gebeutelten Land beizustehen, um die streitenden Parteien auseinanderzubringen." Vor allem müsse "ein Schutzraum" für die Bevölkerung und für die Politik geschaffen werden, damit die Versöhnung im Land und der wirtschaftliche Aufbau wieder beginnen könne.

Der tschechische Verteidigungsminister Martin Stropnicky räumte ein, dass die EU im Ukraine-Konflikt nicht viel Handlungsspielraum habe. "Die Position sollte geeint sein, und das ist nicht immer leicht, weil die Wahrnehmung des Problems unterschiedlich im Süden und im Norden von Europa ist." Tschechien vertrete ein Position, die näher bei Polen, den baltischen Staaten, Schweden und Großbritannien liege, sagte Stropnicky. "Wir drängen die Union eher dazu, hart zu sein" gegenüber Russland.

Stropnicky schloss aus, dass die NATO territorial in den Ukraine-Konflikt hineingezogen werden könnte. "Ich würde das ausschließen, nachdem Herr Rasmussen es immer wieder gesagt hat. Und ich glaube es ist nicht der Weg, um eine Lösung zu finden."

Von österreichischer Seite nimmt Verteidigungsminister Klug an dem EU-Ministerrat in Luxemburg teil.

(Quelle: S24)

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