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Briefwahl wird in Salzburg einfacher

Salzburg – Die Briefwahl wird zukünftig in Salzburg einfacher: Der Wähler muss nur noch eidesstattlich bestätigen, dass die Stimmabgabe vor dem Schließen des letzten Wahllokals im Land bzw. in der Gemeinde erfolgt ist.

Die Angabe von Datum und Uhrzeit ist nicht mehr erforderlich. Der Ausschuss des Salzburger Landtages hat am Mittwoch eine diesbezügliche Gesetzesänderung, in der u.a. die Salzburger Landtags- sowie Gemeindewahlordnung geregelt ist, beschlossen.

Hintergrund dieser Änderung war, dass bei der Nationalratswahl am 28. September 2008 fast die Hälfte der im Land Salzburg eingelangten Wahlkarten nicht in die Stimmenauszählung einbezogen werden konnte, weil die Angabe des Datums bzw. der Uhrzeit der Stimmabgabe fehlte. Dazu kam noch eine hohe Anzahl von fehlerhaften und offenkundig unrichtigen Datumsangaben, die unleserlich oder undeutlich waren, das Datum nach dem Einlangen der Wahlkarte bei der Wahlbehörde oder vor dem Ausgabetermin lag.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 22.06.2021 um 04:08 auf https://www.salzburg24.at/archiv/briefwahl-wird-in-salzburg-einfacher-59605360

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