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Derzeit neun Listen für EU-Wahl angemeldet

Das EU-Parlament wird neu gewählt Salzburg24
Das EU-Parlament wird neu gewählt

Bei der EU-Wahl am 25. Mai werden voraussichtlich neun Listen antreten - das ist neuer Rekord. Wahlvorschläge eingebracht haben laut Innenministerium neben den Parlamentsparteien SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und NEOS auch das BZÖ, die "Reformkonservativen" sowie "Europa anders" (u.a. KPÖ und Piratenpartei) und EU-STOP. Die Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge ist am Freitagabend abgelaufen.

Das "Team Stronach" kandidiert nicht. Formal entschieden wird über die Zulassung der Wahlvorschläge in der Sitzung der Bundeswahlbehörde am 23. April, bei der auch über die Reihung der Parteien am Stimmzettel entschieden wird.

Dabei wird es nach Angaben des Innenministeriums zu einer Premiere kommen: Erstmals wird zumindest ein Platz am Stimmzettel frei bleiben. Weil Hans-Peter Martin, der 2009 am dritten Platz gelandet war, nicht mehr antritt, wird nun am für die Liste 3 vorgesehenen Platz lediglich "leer" stehen. Den ersten Platz dürfte demnach die 2009 stimmenstärkste Partei, die ÖVP, erhalten, der zweite Platz am Stimmzettel steht demnach der SPÖ zu, der vierte der FPÖ und der fünfte den Grünen.

Der sechste Platz am Stimmzettel könnte an das BZÖ gehen, das bei der EU-Wahl 2009 noch fünftstärkste Partei war. Hier muss die Bundeswahlbehörde allerdings prüfen, ob es sich formal noch um die selbe Partei handelt, heißt es im Innenministerium. Andernfalls bliebe auch der sechste Platz "leer". Jene Parteien, die bei der vorigen Wahl noch nicht kandidiert haben, werden am Ende des Stimmzettels nach dem Zeitpunkt des Einbringens gereiht: Also NEOS vor REKOS, "Europa anders" und EU-STOP.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 01.03.2021 um 12:09 auf https://www.salzburg24.at/archiv/derzeit-neun-listen-fuer-eu-wahl-angemeldet-45074578

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