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Einigung zu Serben im Kosovo in Sicht

Eine Vereinbarung zwischen Belgrad und Prishtina über die Gemeinschaft der serbischen Gemeinden im Kosovo ist offenbar in Sicht. Der Kosovo habe nachgegeben, die Vereinbarung werde am 20. oder 28. März unterzeichnet werden, erklärte Serbiens Präsident Nikolic nach einem gut zweistündigen Treffen der serbischen Staats- und Regierungsführung mit der EU-Außenpolitikbeauftragten Ashton in Brüssel.

"Prishtina, das bisher darauf beharrte, dass jegliche Lösung im Rahmen seiner Gesetze liegen müsse, hat nachgegeben", präzisierte Nikolic laut der serbischen staatlichen Presseagentur Tanjug. Das Gespräch mit Ashton sei ehrlich und konkret gewesen und habe sich auf die Gesetzesänderungen bezogen, welche die Behörden in Prishtina, aber auch die serbischen Behörden vornehmen müssten, um der serbischen Gemeinschaft einen Schutz im Einklang mit den europäischen Normen zu sichern, unterstrich Nikolic. Weitere Details gab er nicht bekannt.

Ashton soll laut früheren Ankündigungen am Donnerstag Prishtina besuchen. Strittig waren bis zuletzt die Befugnisse der Gemeinschaft gewesen. Prishtina hat bisher jegliche exekutive Gewalt der Gemeinschaft abgelehnt. Im Kosovo solle nicht eine zweite Serbische Republik gebildet werden, ließ der kosovarische Minsiterpräsident Hashim Thaci wissen.

Eine nächste Gesprächsrunde der Ministerpräsidenten Serbiens und des Kosovo soll in Brüssel am 20. März stattfinden. Weitere Gespräche sind für den 6. April geplant.

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