Jetzt Live
Startseite Archiv
Archiv

Erdogan lässt Twitter blockieren

Türkischer Regierungschef im Kampf gegen Twitter Salzburg24
Türkischer Regierungschef im Kampf gegen Twitter

Nur Stunden, nachdem der türkische Ministerpräsident Erdogan seine Drohungen gegen soziale Medien verschärft hatte, hat das Land am Freitag den Zugang zu Twitter blockiert. Der Kurznachrichtendienst habe Rechte und die Privatsphäre der türkischen Bürger verletzt, erklärte die türkische Telekombehörde BTK die Sperre. Twitter hofft auf baldige Aufhebung der Blockade seines Dienstes in der Türkei.

"Wir stehen unseren Nutzern in der Türkei bei, die Twitter als wichtige Kommunikationsplattform gebrauchen", teilte die US-Firma am Freitag mit. Trotz des Verbots wurden eine halbe Million Tweets aus der Türkei abgeschickt. Twitter hatte seinen dortigen Nutzern erklärt, wie sie Tweets über SMS absetzen könnten. Viele umgehen so die Sperre.

Der türkische Industrieminister Fikri Isik erklärte zuvor, unter gewissen Bedingungen könnte die Regierung in Ankara ihre Sperre wieder aufheben. Der Internetkonzern müsse eine juristische Vertretung in der Türkei haben und zustimmen, Konten einzelner Nutzer auf Anfrage der Regierung zu sperren, sagte Isik.

"Twitter und solche Sachen werden wir mit der Wurzel ausreißen. Was dazu die internationale Gemeinschaft sagt, interessiert mich überhaupt nicht", hatte Erdogan am Donnerstag vor seinen Anhängern erklärt. Erdogan hatte bereits zuvor angekündigt, nach der Kommunalwahl Ende des Monats gegen soziale Medien - die von seinen politischen Gegnern stark genutzt werden - vorzugehen. Dies schwächte er dann zunächst wieder ab, nachdem Staatspräsident Abdullah Gül ihm in die Parade gefahren war.

Auch diesmal verurteilte Gül den Schritt Erdogans. Der Präsident setzte sich über das Verbot hinweg und erklärte über seinen Twitter-Account, die Sperre sei inakzeptabel. Technisch sei es ohnehin nicht möglich, weltweit tätige Plattformen wie Twitter gänzlich zu blockieren, sagte Gül. Sollten per Twitter begangene Straftaten vorliegen, könnten nur individuelle Beiträge auf Gerichtsbeschlüsse hin gelöscht werden. Er hoffe, dass das Verbot nicht lange in Kraft bleiben werde.

Der Streit zwischen Präsident und Regierungschef wirft ein Schlaglicht auf den Richtungsstreit in der politischen Führungsebene. Gül und Erdogan sind langjährige Weggefährten und gehören beide der gemäßigt-islamischen Partei AKP an.

International wurde ebenfalls scharfe Kritik geäußert. "Ich habe absolut kein Verständnis für die Twitter-Sperre. Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und zu schützen. Überall, aber im Besonderen in Ländern mit EU-Kandidatenstatus", sagte Österreichs Außenminister Kurz, der das soziale Netzwerk selbst benützt. Ähnlich äußerten sich Deutschland und Frankreich.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 07.03.2021 um 01:43 auf https://www.salzburg24.at/archiv/erdogan-laesst-twitter-blockieren-44984524

Kommentare

Mehr zum Thema