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EU-Abgeordnete Werthmann kandidiert für BZÖ

Werthmann tritt bei Wahlen im Mai an Salzburg24
Werthmann tritt bei Wahlen im Mai an

Die EU-Abgeordnete Angelika Werthmann, derzeit österreichische Vertreterin bei der liberalen ALDE-Fraktion, tritt für das BZÖ bei der EU-Wahl im Mai an. Mit ihrer Unterschrift ist auch der Antritt des BZÖ gesichert. Bei einer Pressekonferenz am Donnerstag stellten Spitzenkandidatin Ulrike Haider-Quercia und BZÖ-Chef Gerald Grosz Werthmann als Listenzweite vor.

Werthmann zähle zu den "aktivsten und fleißigsten ParlamentarierInnen" und verfüge über "weitreichende außenpolitische Erfahrungen", streute Haider-Quercia, die Tochter des verstorbenen Kärntner Landeshauptmanns, der Abgeordneten Rosen. Sie sei wie sie selbst proeuropäisch eingestellt, habe aber einen "sehr kritischen Ansatz" zur EU und deren Institutionen. Gemeinsam wollen sie für mehr Bürgerbeteiligung und Demokratie und gegen "Ressourcenverschwendung" eintreten.

Werthmann erklärte, die finanzielle Situation der EU liege ihr "besonders am Herzen". Sie setze sich für die Stärkung der Wirtschaft, die Situation der Generation 50+ am Arbeitsmarkt sowie für Menschenrechte und Demokratie ein. In den Gesprächen der vergangenen Wochen mit Haider-Quercia habe es "sehr viele Übereinstimmungen" gegeben, eine gemeinsame Kandidatur sei daher "die logische Schlussfolge" gewesen.

"Ein guter Tag beginnt mit zwei starken Frauen an der Listenspitze des BZÖ", freute sich Grosz. Da durch die Unterschrift der EU-Parlamentarierin der Antritt gesichert ist, habe man nun das Wahlziel festgelegt: Das BZÖ will mit zwei Mandaten ins EU-Parlament einziehen. Dennoch wolle man zudem weiterhin Unterstützungserklärungen in der Bevölkerung sammeln, um "doppelt abgesichert" zu sein. Er erwarte, die 2.600 nötigen Unterschriften in einer Woche gesammelt zu haben.

Werthmann, die ursprünglich Spitzenkandidatin für das Liberale Forum sein wollte, hatte bei den NEOS-Vorwahlen auf eine Kandidatur verzichtet. NEOS sei ein "sehr, sehr spannendes Projekt gewesen", "Manipulationen" bei den Vorwahlen seien für sie aber ein "absolutes No-Go", erklärte sie einmal mehr. Werthmann hatte der Partei vorgeworfen, es habe bei der NEOS-internen Vorwahl zur Nationalratswahl "Stimmenkauf" gegeben. Dem BZÖ wird sie nicht beitreten, sie kandidiert als unabhängige Kandidatin auf der Liste. Sie stehe nur für Sachpolitik zur Verfügung und das habe sie beim BZÖ gefunden, sagte Werthmann. "Hier gibt es kein Links oder Rechts, sondern die Mitte".

Werthmann zog 2009 mit Hans-Peter Martin ins EU-Parlament ein, überwarf sich aber mit ihm und trat nach gut einem Jahr im Juli 2010 wieder aus der "Liste Martin" aus. 2012 schloss sie sich den Liberalen im EU-Parlament an. Sie ist Mitglied des Haushaltsausschusses und des Petitionsausschusses.

Der Chef der Liberalen im Europaparlament, Guy Verhofstadt, hat Werthmann nach ihrem Wechsel zum BZÖ zum Austritt aus der liberalen ALDE-Fraktion aufgefordert. "Weil diese Partei mit den Werten und Prinzipien, auf denen die ALDE-Fraktion gründet, nicht übereinstimmt, gehe ich davon aus, dass Sie mit sofortiger Wirkung aus der Gruppe zurücktreten", schrieb Verhofstadt in einem der APA in Kopie vorliegendem Email an Werthmann. "Auf jeden Fall ist es meine Absicht, die Fraktion nächste Woche zu bitten, ihrer Mitgliedschaft ein Ende zu setzen."

Der Liberalen-Chef erklärte, er sei "zu meinem Bedauern" gerade erst darüber informiert worden, dass sie den zweiten Listenplatz beim BZÖ für die Europawahl angenommen habe. Das BZÖ ist nicht Mitglied der Liberalen ALDE-Fraktion. Als einzige österreichische Partei sind die NEOS in ihr vertreten.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 05.03.2021 um 05:21 auf https://www.salzburg24.at/archiv/eu-abgeordnete-werthmann-kandidiert-fuer-bzoe-45017944

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