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EU-Mission im Kosovo wird um zwei Jahre verlängert

Die EU-Rechtsstaatsmission im Kosovo (EULEX) soll laut einem Medienbericht in Prishtina um mindestens zwei weitere Jahre verlängert werden. Die Europäische Union habe beschlossen, die Mission, deren derzeitiges Mandat Mitte Juni abläuft, fortzusetzen. Allerdings sollen in "leichteren Fällen" Kompetenzen an die lokalen Behörden übertragen werden, berichtete die Tageszeitung "Zeri" am Donnerstag.

Seit 2008 hilft EULEX mit seinen rund 2.250 zivilen Mitarbeitern den kosovarischen Behörden beim Aufbau des Rechtsstaates in der Ex-Provinz Serbiens. Österreich ist mit 17 Polizisten bei der aus 28 Staaten rekrutierten Mission vertreten. Die Personalstärke der Mission soll insgesamt künftig abgebaut werden, heißt es in dem Bericht. Bei den Befugnissen sollen allerdings keine Änderungen vorgenommen werden - EULEX setze die Ahndung von Kriegsverbrechen und Korruption fort, zitiert das Blatt eine Quelle in der Mission.

Die EU bestätigte den Bericht zunächst nicht. "Es gibt noch keine Entscheidung. Es ist soweit klar, dass die Mission bleiben wird, nachdem ihr derzeitiges Mandat im Juni ausläuft, aber die Details werden noch ausgearbeitet", sagte die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, Maja Kocijancic, auf APA-Anfrage.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 26.02.2021 um 02:31 auf https://www.salzburg24.at/archiv/eu-mission-im-kosovo-wird-um-zwei-jahre-verlaengert-45018007

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