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Für ÖVP-Chef ist Koalition "in keiner Weise fix"

Auf ÖVP-Verhandlungsteam warten noch große Brocken Salzburg24
Auf ÖVP-Verhandlungsteam warten noch große Brocken

ÖVP-Chef Spindelegger schätzt die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einer Neuauflage von Rot-Schwarz kommt, nach wie vor auf 50:50. "Das zeigt, dass die Koalition noch in keiner Weise fix ist", sagte er gegenüber dem "Kurier". "Die großen Maßnahmen liegen noch in keiner Weise vor", sieht der Vizekanzler noch viel Arbeit vor den Verhandlern liegen.

"Wir haben schon vieles diskutiert, aber die großen Brocken müssen jetzt angegangen werden", so Spindelegger. Dazu zählte der ÖVP-Chef im "Kurier" etwa den Pensionsbereich, wo er auf den Fehlbetrag von 8,7 Mrd. Euro bis 2018 verwies, sowie notwendige Reformen in der "Bürokratie" und den Förderungen.

Als Grundvoraussetzung nannte Spindelegger "ein solides Machwerk für die nächsten fünf Jahre - sonst gehe ich in keine Koalition". "Wir brauchen einen sanierten Haushalt. Das ist die Grundvoraussetzung, dass die ÖVP in eine Regierung geht. Ich vermisse schon ein bisschen die Bereitschaft der SPÖ, sich diesen Fakten zu stellen."

Aussagen von Sozialminister Hundstorfer, der am Montag im Ö1-"Mittagsjournal" gemeint hatte, er glaube, man sollte jetzt "Jahr für Jahr abarbeiten", wie sich die Lage entwickelt, kann er nichts abgewinnen: "Das machen wir nicht."

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