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Gemeinderatswahlen in Salzburg - Was muss ich tun?

Zu den Gemeinderatswahlen am 9. März sind auch 29.200 Salzburgerinnen bis 20 Jahre aufgerufen in der Wahlurne ihre Stimme abzugeben. Viele davon werden das erste Mal „ihr Kreuzerl" setzen. Doch wer steht zur Wahl und was ist der Gemeinderat eigentlich? SALZBURG24 hat die wichtigsten Facts rund um die Wahl zusammengefasst.

Am 9. März stehen in Salzburg im Grunde genommen zwei Urnengänge an: Einerseits wird der Bürgermeister gewählt, andererseits steht die Gemeindevertretung (auch Gemeinderat) zur Wahl. Für viele Wahlneulinge stellt sich nun die Frage, was muss ich am 9. März eigentlich machen? Wir klären euch auf!

How to - Gemeinderatswahlen 2014

Wer darf am 9. März wählen?

Hingehen dürfen alle Österreicher und EU-Staatsbürger, die in einer Salzburger Gemeinde gemeldet und spätestens am Tag der Wahl 16 Jahre alt sind. Also auch die Geburtstagskinder des 9. März sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Der Hauptwohnsitz muss bereits seit dem 19. Dezember 2013 in Salzburg bestehen.

Wo darf man wählen?

Wo sich mein Wahllokal befindet und in welchen Sprengel ich gehen muss, erfahre ich in der Wahlinformation, die per Post versendet wird. Doch Moment - was ist ein Wahlsprengel eigentlich? Er entspricht einem Wahlbezirk. Größere Gemeinden werden in solche Sprengel unterteilt, um den Wahlvorgang zu erleichtern und zu verkürzen. In Gemeinden mit weit auseinanderliegenden Ortsteilen soll so der Weg des Wählers zum Wahllokal verkürzt werden.

Wählen via Wahlkarte

Sollte am 9. März nicht die Möglichkeit bestehen, in der Heimatgemeinde zu wählen, kann vorab eine Wahlkarte beantragt werden. Die Wahlkarte kann persönlich oder schriftlich bis zum 6. März in der Heimatgemeinde bestellt werden. In der Stadt Salzburg ist dies auch online möglich.

Ist die Wahlkarte beantragt, werden beide Stimmzettel via Post nach Hause geschickt. Nun kann sofort gewählt und die Wahlkarte in den nächsten Postkasten gesteckt werden. Sie muss aber bis spätestens 9. März in der Wahlbehörde eingelangt sein (für den Postweg sollten einige Tage einberechnet werden). Briefmarke braucht man keine. Entscheidet man sich trotz Wahlkarte doch für eine Stimmabgabe im Wahllokal, kann dies nur in der Heimatgemeinde geschehen.

Wer steht am 9. März zur Wahl?

Gewählt werden bei den Gemeinderatswahlen 2014 der Bürgermeister und die Gemeindevertretung. Es gibt zwei verschiedenfärbige Stimmzettel, die aber beide in der Wahlkabine in dasselbe Kuvert gesteckt werden. „Kreuzerl" muss man zwei machen.

Auf dem Blatt für den Gemeinderat gibt man einer Partei seine Stimme, auf dem der Bürgermeisterwahl stimmt man für einen Kandidaten. Dieser muss nicht der Partei des gewählten Gemeinderats angehören, denn die beiden Stimmzettel werden unabhängig von einander ausgezählt.

In der Stadt Salzburg stehen beispielsweise elf Parteien und acht Bürgermeisterkandidaten zur Wahl. Hier gibt's eine Auflistung aller Bürgermeisterkandidaten in Salzburg!

Was macht der Gemeinderat eigentlich?

Der Gemeinderat – in Salzburg eher als Gemeindevertretung bekannt – ist auf Landesebene mit dem Landtag und auf Bundesebene mit dem Nationalrat vergleichbar. Entscheidungen, die im Gemeinderat erfolgen, betreffen nur die eigene Gemeinde. Wie viele Gemeinderäte es in einer Kommune gibt, hängt von der Einwohnerzahl ab. In den 118 Landgemeinden Salzburgs gehören je neun bis 25 Mitglieder der Gemeindevertretung an. In der Stadt Salzburg gibt es 40 Gemeinderäte.

Der Gemeinderat wählt anschließend aus den eigenen Reihen sogenannte „geschäftsführende Gemeinderäte". Diese bilden den Gemeindevorstand, der sich mit Themen wie Raumordnung, Finanzen oder Kultur beschäftigt. Die spezifischen Ausschüsse erarbeiten Anträge, die dann in den Gemeinderatssitzungen zur Diskussion stehen, um beschlossen oder auch abgelehnt werden.

Die Gemeindevertretung ist somit für alle politischen Angelegenheiten innerhalb der Gemeinde zuständig. Sie muss dafür Sorge tragen, dass die Müllabfuhr geregelt ist oder auch, dass die Gemeindestraßen in Ordnung sind und im Winter vom Schnee befreit werden. Möchte man beispielsweise ein Haus bauen, muss eine Genehmigung vom Gemeinderat eingeholt werden.

Der Bürgermeister steht an der Spitze

Der Bürgermeister oder auch die Bürgermeisterin – in Salzburg stehen 25 Frauen zur Wahl – sind die politische Spitze einer Gemeinde. Sie leiten den Gemeindevorstand (Mitglieder werden vom Gemeinderat gewählt; siehe Erläuterung oben) und haben den Vorsitz bei Gemeinderatssitzungen inne. In Salzburg werden sie gleich wie im Burgenland, in Kärnten, Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg direkt – von uns – gewählt.

Obwohl in Österreich bzw. in Salzburg keine Wahlpflicht besteht, sind alle aufgerufen, ihr Recht zur eigenen Pflicht zu machen und am 9. März ihre zwei Kreuze zu setzen.

Links zu diesem Artikel:

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 27.02.2021 um 01:27 auf https://www.salzburg24.at/archiv/gemeinderatswahlen-in-salzburg-was-muss-ich-tun-44838106

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