Jetzt Live
Startseite Archiv
Archiv

Griss forderte freie Hand für Hypo-U-Kommission

Untersuchungskommission zur Hypo angekündigt Salzburg24
Untersuchungskommission zur Hypo angekündigt

Die ehemalige Präsidentin der Obersten Gerichtshofs, Irmgard Griss, hat sich am Montag gegenüber der "Kleinen Zeitung" dafür gerechtfertigt, dass sie die Leitung der von der Regierung angekündigten Hypo-Untersuchungskommission angenommen hat. Bedingung sei gewesen, "dass ich völlig freie Hand habe. Ich höre sofort auf, wenn ich behindert werde", betonte sie.

Es sei ihr klar, dass die U-Kommission nicht für alle Zeit Ersatz für einen Untersuchungsausschuss sein könne. "Ja, ich bin grundsätzlich dafür. Aber in der derzeitigen Situation kann es besser sein, wenn man zunächst eine Untersuchungskommission wählt und dort aufklärt."

Sie habe Vizekanzler Spindelegger letztlich zugesagt, weil ein mit staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren und Zivilverfahren parallel laufender U-Ausschuss nicht günstig sei, so Griss. "Die Gefahr ist groß, dass Unterlagen hinausgespielt werden. Das kann die Wahrheitsfindung in Gerichtsverfahren gefährden und auch die schutzwürdigen Interessen von Leuten, die in ein solches Ermittlungsverfahren hineingezogen werden, aber nicht schuldig sind."

Dagegen hätte gesprochen, dass die Kommission als "Ausweg, der in Wirklichkeit nur gegangen wird, um das andere abzuwenden", wahrgenommen werde. "Ich will nicht bei einer Aktion mittun, die eine Art Feigenblattcharakter hat." Es werde an der Kommission liegen, diese Vorbehalte durch gründliche Arbeit zu entkräften.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 26.02.2021 um 08:40 auf https://www.salzburg24.at/archiv/griss-forderte-freie-hand-fuer-hypo-u-kommission-45003547

Kommentare

Mehr zum Thema