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Hahn befürwortet ÖVP-Abstimmung über EU-Wahl

Hahn würde gerne Kommissar bleiben Salzburg24
Hahn würde gerne Kommissar bleiben

Österreichs EU-Kommissar Hahn hat am Sonntag die Kandidatenliste der ÖVP-für die EU-Wahl verteidigt. In der ORF-"Pressestunde" attestierte er Parteichef Spindelegger, mit der Abstimmung über die Kandidaten "extrem klug gehandelt" zu haben. Seinen Posten als EU-Kommissar würde Hahn gerne weiter behalten. Dass über die ÖVP-Kandidaten öffentlich diskutiert wurde, damit hat Hahn "kein Problem".

Über die Reihung abstimmen zu lassen, sei eine "solide Entscheidung" gewesen, so Hahn. Einen Schaden für den Parteiobmann kann Hahn jedenfalls nicht erkennen. Dass nicht alle mit dem Ergebnis glücklich sind, ist für ihn klar, es habe aber keine Alternative gegeben, wenn man nicht "drüberfahren" wollte. Hahn hat auch Verständnis dafür, dass die Steirer nun sauer sind, weil Beatrix Karl nur an vermutlich aussichtsloser sechster Stelle gereiht ist. Er glaubt jedoch, dass sie am Ende des Tages zur Einsicht gelangen werden, dass eine starke ÖVP in Brüssel auch positiv für die Steiermark sei.

Othmar Karas hält Hahn für den "mit Abstand besten" Spitzenkandidaten für die ÖVP. Die Einschätzung, dass Karas nur mit einer Drohung mit einer eigenen Liste diese Position erreicht habe, teilt der Kommissar nicht.

Seine Amt in der EU-Kommission würde Hahn gerne weiter ausüben. Zu Spekulationen, wonach Vizekanzler Spindelegger nach einer etwaigen Niederlage bei der EU-Wahl selbst nach Brüssel gehen könnte, verwies Hahn auf eine Aussage des ÖVP-Obmannes im "Kurier", wonach dieser selbst erklärt habe, nicht in die EU-Kommission gehen zu wollen. "Ich bleibe Finanzminister und somit in Wien", wird Spindelegger in der Zeitung zitiert.

Hahn verwies darauf, dass er für seine Arbeit als EU-Regionalkommissar internationale Anerkennung in ganz Europa geerntet habe. Es sei ihm gelungen die Regionalförderung zu einer Wirtschaftsförderung für ganz Europa auszubauen. Dass er von Bundeskanzler Faymann (SPÖ) mehr Unterstützung bekomme als von seinem Parteichef Spindelegger stellte Hahn in Abrede. Nicht nur der Bundeskanzler, sondern auch der Vizekanzler hätten seine Arbeit gewürdigt. Hahn geht davon aus, dass die Entscheidung über den EU-Kommissar nach der EU-Wahl am 25. Mai fallen wird. Offen zeigte er sich bezüglich eines möglichen Wechsels in das Wettbewerbs-Ressort, wenn er in Brüssel bleiben sollte. Das werde dann aber vom künftigen Kommissions-Chef abhängen.

Für eine "etwas skurrile Diskussion" hält Hahn Überlegungen, wonach die stimmenstärkste Partei bei der EU-Wahl auch den österreichischen Kommissar stellen sollte. Er verwies darauf, dass am 25. Mai die EU-Parlamentarier gewählt werden. Auf Seiten der europäischen Konservativen geht Hahn davon aus, dass Luxemburgs Ex-Premier Jean-Claude Juncker als Spitzenkandidat nominiert wird.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 03.03.2021 um 06:40 auf https://www.salzburg24.at/archiv/hahn-befuerwortet-oevp-abstimmung-ueber-eu-wahl-44890324

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