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Haider-Quercia sammelt Unterschriften für EU-Wahl

Haider-Quercia tritt für BZÖ an Salzburg24
Haider-Quercia tritt für BZÖ an

Ulrike Haider-Quercia, Tochter des verstorbenen Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider, hat am Dienstag in Klagenfurt mit dem Sammeln der 2.600 bundesweit notwendigen Unterstützungsunterschriften für die EU-Wahl begonnen. Am Samstag wird sie dann bei einem außerordentlichen BZÖ-Parteitag in Wien formell zur Spitzenkandidatin der Orangen gekürt.

Eigentlich habe sie ursprünglich keine Ambitionen verspürt, aktiv in der Politik mitzumischen. "Ich weiß aus meiner Familiengeschichte, was eine Kandidatur gegen den koalitionären Mainstream bedeutet", sagte Haider-Quercia. Als Angehörige der "EU-Generation" habe sie sich dann dennoch für eine Kandidatur entschieden.

Ihre Generation habe zwar von "Erasmus" und von den Freiheiten der Union profitiert. "Die Anfangseuphorie ist aber in vielen Punkten geschwunden, wir sind eine vergessene Generation", so Haider-Quercia. Ihr genaues Wahlprogramm will sie am Parteitag am Samstag präsentieren. Sie wolle "europäisch, aber kritisch" sein. Konkret will sich Haider-Quercia unter anderem für die Abschaffung des zweiten Sitzes des EU-Parlamentes und mehr Datensicherheit einsetzen.

Am Dienstag startete nicht nur das Unterschriftensammeln für die EU-Wahl-Kandidatur. Es wurden auch schon die ersten Wahlvorschläge bei der Bundeswahlbehörde eingereicht. NEOS und REKOS haben ihr Antreten bereits fixiert. Sie müssen sich nicht um Unterstützungserklärungen bemühen, sondern konnten ihre Wahlvorschläge von Nationalrats- bzw. EU-Abgeordneten unterschreiben lassen.

Den Auftakt machten die NEOS: Angeführt von EU-Spitzenkandidatin Angelika Mlinar deponierten sie ihre Liste in der Nacht auf Dienstag - quasi als "Mitternachtseinlage", wie sie selbst auf Facebook mitteilten - im Innenministerium. Am Dienstag folgten die REKOS, die neue Partei des Ex-BZÖ-EU-Abg. Ewald Stadler. Seine "Reformkonservativen" kooperieren mit der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ), deren Obmann Rudolf Gehring - Präsidentschaftskandidat bei der Wahl 2010 - auf Platz 4 steht. Wie NEOS und REKOS können auch SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne auf die Unterschrift eines EU-Abgeordneten oder dreier Nationalrats-Mandatare zurückgreifen.

Für das Unterschriftensammeln ist jetzt einen Monat lang Zeit. Die Listen müssen spätestens bis 11. April bei der Bundeswahlbehörde abgegeben werden - samt den Unterstützungserklärungen und einem Druckkostenbeitrag von 3.600 Euro. Auf dem Wahlvorschlag dürfen höchstens 42 Bewerber stehen, eine Kurzbezeichnung der Partei darf aus nicht mehr als sieben Buchstaben bestehen, gibt die Europawahlordnung vor.

Wenn die Listen eingereicht sind, werden sie von der Bundeswahlbehörde überprüft. Bis 14. April können Unterstützungserklärungen zurückgezogen und Ergänzungs-Wahlvorschläge eingereicht werden, bis 21. April kann die Kandidatur noch zurückgezogen werden. Am 24. April schließt die Bundeswahlbehörde die Wahlvorschläge ab - dann sind sie fix und können nicht mehr geändert werden. Womit die Stimmzettel gedruckt und Anfang Mai die ersten Wahlkarten versandt werden können.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 05.03.2021 um 09:22 auf https://www.salzburg24.at/archiv/haider-quercia-sammelt-unterschriften-fuer-eu-wahl-44939920

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