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Hoffnung auf Ukraine-Abkommen offenbar geplatzt

Die Hoffnungen auf eine Unterzeichnung des Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine am Donnerstag sind offenbar endgültig geplatzt. Wie die litauische Präsidentin Grybauskaite am Abend beim EU-Gipfel zur Östlichen Partnerschaft in Vilnius sagte, sei es der Europäischen Union nicht gelungen, die frühere Sowjetrepublik zu diesem Schritt zu bewegen.

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch habe die Argumente der EU, welche Vorteile solche Abkommen bisher anderen Ländern gebracht hätten, nicht erhört, meinte die Gastgeberin beim EU-Ost-Gipfel gegenüber der baltischen Nachrichtenagentur BNS. "Soweit wir das sehen, haben sich die Positionen nicht verändert. Die Ukraine hatte vor einer Woche auf Druck Russlands die Unterzeichnung eines fertig ausgehandelten Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU verworfen.

Schon zuvor hatte die deutsche Kanzlerin Merkel die Hoffnungen auf die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommen begraben. Sie habe "keine Hoffnung, dass das hier gelingt, aber die Tür bleibt offen", so Merkel bei ihrem Eintreffen in Vilnius. Merkel sagte, von dem Gipfel werde das Signal ausgehen, dass die EU bereit sei, ihre Beziehungen mit den östlichen Anrainerstaaten zu verstärken.

Unter den europäischen Staats- und Regierungschefs, die sich in Vilnius einfanden, war auch Bundeskanzler Faymann. Am Freitag sollen Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit Georgien und Moldau (Moldawien) paraphiert werden. Es soll im Laufe des nächsten Jahres unterzeichnet werden.

Die Kommission schlug unterdessen Visumfreiheit für die Bürger Moldawiens vor. Die EU-Behörde unterbreitete einen Entwurf, nach dem moldauische Bürger mit einem biometrischen Reisepass ohne Visum in die Schengen-Länder einreisen dürften. Damit stellt die EU erstmals einem östlichen Partnerstaat Visumfreiheit in Aussicht.

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