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Kaum neue Namen in Valls' "Kampfregierung"

Einige Rochaden in der Ministerriege Salzburg24
Einige Rochaden in der Ministerriege

Kleiner, mit wenigen neuen Namen, dafür mit einigen Rochaden - so präsentiert sich die Ministerriege des neuen französischen Premier Manuel Valls, die am Mittwochvormittag offiziell vom Generalsekretär des Präsidentschaftspalastes vorgestellt wurde. Prominentester Neuzugang ist Segolene Royal, ehemalige Lebensgefährtin des Präsidenten. Wirtschaftsminister wird der Arnaud Montebourg.

Die "Kampfregierung", die sich Präsident Francois Hollande gewünscht hat, kommt mit nur zwei neuen Namen aus. Neben der früheren Präsidentschaftskandidatin der Sozialisten (PS), Segolene Royal, die Umwelt- und Energieministerin wird, war nur Arbeitsminister Francois Rebsamen nicht in der Regierung von Valls Vorgänger Jean-Marc Ayrault vertreten. Prominentester Abgang ist Wirtschaftsminister Pierre Moscovici. Neuer Finanzminister wird der bisherige Arbeitsminister Michel Sapin.

Gewünscht hatte sich Hollande auch eine "kleiner und schlagkräftigere Regierung". Vorgestellt wurden am Mittwoch insgesamt 16 Minister. Die Vorgängerregierung hatte ohne den Premierminister mitzuzählen 20 Minister und 17 beigeordnete Minister umfasst. Nach Angaben von "Le Monde" sollen kommende Woche noch die Staatssekretäre der Regierung vorgestellt werden, ob auch noch beigeordnete Minister hinzukommen ist unklar.

Mit dem bisherigen Industrieminister Montebourg übernimmt ein Vertreter des linken Flügels der PS das Wirtschaftsministerium - wie sich das mit dem von Valls propagierten sozialliberalen Wirtschaftskurs verträgt, bleibt abzuwarten. Auch der zukünftige Bildungs- und Wissenschaftsminister Benoit Hamon, bisher beigeordneter Minister im Wirtschaftsressort, gilt als relativ weit links stehend. Eine Überraschung ist der bisherige Budgetminister Bernard Cazeneuve als Valls Nachfolger im Innenressort - Beobachter hatten den Vertrauten von Präsident Hollande eher im Wirtschafts- oder Finanzressort gesehen.

Auf ihren Posten bleiben Stephane Le Foll als Landwirtschaftsminister und Nayat Vallaud-Belkacem als Ministerin für Frauenrechte. Letztere bekommt die Agenden des Jugend- und Sportministeriums hinzu, verliert im Gegenzug aber ihre Funktion als Regierungssprecherin. Diese wird Le Foll übernehmen. Weiterhin Teil der Regierung sind auch Außenminister Laurent Fabius, Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian, Justizministerin Christiane Taubira und Kulturministerin Aurelie Filippetti.

Wenige Minuten vor der Erklärung Lamas verließ der französische Präsident den Elyseepalast. Er wollte in Brüssel am EU-Afrika-Gipfel teilnehmen, war zum Zeitpunkt der Bekanntgabe der neuen Minister aber noch auf französischem Boden. Dies sehe die "republikanische Tradition" vor, hatte es am Dienstag aus dem Elysee geheißen.

Grund für die Regierungsumbildung war die Nominierung des bisherigen Innenministers Valls zum Premier am Montagabend. Hollande reagierte damit auf die schwere Niederlage der Sozialisten bei den Kommunalwahlen am Wochenende. Valls gilt als "äußerster Rechter der Linken", seine Nominierung hatte Hollande nicht nur parteiintern sondern auch von den Grünen heftige Kritik eingebracht. Die Grünen entschieden sich deshalb am gestrigen Dienstag dafür, ganz aus der Regierungskoalition auszuscheiden. Im Parlament haben die Sozialisten damit nur noch eine Mehrheit von einer Stimme. Der erste Ministerrat der neuen Regierung soll am Freitag stattfinden.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 03.03.2021 um 10:03 auf https://www.salzburg24.at/archiv/kaum-neue-namen-in-valls-kampfregierung-45040354

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