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Kern: Chancen auf Rot-Blau "im tausendstel Promille-Bereich"

Strache (links) und Kern: Es ist kompliziert. APA/Techt/Archiv
Strache (links) und Kern: Es ist kompliziert.

Ist eine schwarz-blaue Koalition eine gemachte Sache oder bootet die SPÖ gemeinsam mit der FPÖ den Wahlsieger Sebastian Kurz mit seiner türkisgefärbten ÖVP aus? Geht es nach dem derzeitigen Kanzler Christian Kern (SPÖ), kann seine Partei kaum mit der FPÖ. Und trotzdem will er mit den Blauen reden. 

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) schließt die Möglichkeit einer rot-blauen Koalition de facto aus. Befragt, ob es überhaupt noch Chancen dafür gebe, sagte Kern Freitag vor Beginn des Brexit-Gipfels der 27 Staats- und Regierungschefs in Brüssel, diese lägen "im tausendstel Promille-Bereich, würde ich einmal formulieren".

Kern: Für Gespräche offen, aber eigentlich gegen Rot-Blau

Darauf angesprochen, dass die SPÖ langsam in Gespräche mit der FPÖ eintreten müsste, sollte Rot-Blau überhaupt noch eine Option sein, nachdem ÖVP und FPÖ schon Geheim- oder inoffizielle Gespräche geführt haben, meinte der Kanzler: "Ich habe immer gesagt, dass die logische Konsequenz des Wahlergebnisses eine schwarz-blaue Regierung" sei. "Ich bin überzeugt, dass es so sein wird."

Aber, "wir stehen für Gespräche offen". Dabei gehe es um inhaltliche Auseinandersetzungen und nicht um ein dogmatisches Ein- oder Ausschließen von irgendjemandem. Aber es sei "von Anfang an klar gewesen, dass es in die Richtung (Schwarz-Blau, Anm.) gehen wird. Beide Parteien haben Programme, die nahezu wortident sind. Man fragt sich, wer von wem abgeschrieben hat. Wirtschaftspolitisch und migrationspolitisch wird das eine harte rechte Ausrichtung. Dass wir wenig Gemeinsamkeiten finden würden, ist sonnenklar."

SPÖ-FPÖ: Steirischer Landeshauptmann Voves droht mit Parteiaustritt

Der frühere steirische Landeshauptmann und SPÖ-Chef Franz Voves will sein Parteibuch zurücklegen, wenn die SPÖ mit der FPÖ koalieren sollte. Dies erklärte Voves gegenüber dem TV-Magazin "Im Kontext", das vom Online-Portal Addendum produziert wird.

"Für diesen Fall, dass die österreichische Sozialdemokratie mit der freiheitlichen Partei koaliert, würde ich meine Parteimitgliedschaft zurücklegen. Weil man dieser Partei, mit Hofers und Co, als Sozialdemokrat auf keinen Fall gemeinsame Politik machen sollte", sagte Voves. Der ehemalige Landeschef befürwortet - nach dem steirischen Modell - eine "Reformpartnerschaft" zwischen SPÖ und ÖVP.

(APA)

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 16.10.2019 um 07:32 auf https://www.salzburg24.at/archiv/kern-chancen-auf-rot-blau-im-tausendstel-promille-bereich-57157198

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