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Kiew strebt weiter Assoziierung mit EU an

Auch Witali Klitschko bei den Protesten Salzburg24
Auch Witali Klitschko bei den Protesten

Die ukrainische Regierung hält am Projekt eines Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union fest. Die Verhandlungen über das vorerst gestoppte Abkommen würden fortgesetzt, sagte Regierungschef Asarow am Mittwoch in Kiew. Die deutsche Kanzlerin Merkel bot sich indes in dem Konflikt zwischen der Ukraine, der EU und Russland als Vermittlerin an.

Die Ukraine habe entschieden, "im Augenblick nicht" zu unterzeichnen, sagte Merkel am Mittwoch vor Journalisten in Berlin. "Wir werden sie weiter einladen, das zu tun."

Der "Verhandlungsprozess" über das Assoziierungsabkommen gehe weiter, sagte Ministerpräsident Asarow am Mittwoch bei einer Kabinettssitzung in Kiew. "Die Arbeit mit dem Ziel, das Land den europäischen Standards anzunähern, ruht nicht einen Tag."

Eigentlich sollte der Pakt, der die Ukraine enger an den Westen binden und dem Land erhebliche Handelserleichterungen bringen sollte, auf dem EU-Ostpartnerschaftsgipfel am Donnerstag und Freitag in der litauischen Hauptstadt Vilnius unterzeichnet werden. Vergangene Woche stoppte Kiew jedoch überraschend die Vorbereitungen. Präsident Janukowitsch begründete dies damit, sein Land sei wirtschaftlich noch nicht bereit. Ein zentraler Grund ist aber auch die Drohung Russlands, die Ukraine mit Handelseinschränkungen zu strafen.

Die Absage an die EU hatte in der Ukraine heftige Proteste ausgelöst. Am Wochenende gingen Zehntausende Menschen auf die Straße, um die Regierung zur Rückkehr auf einen pro-europäischen Kurs zu drängen. Am Mittwoch belagerten fast tausend Oppositionsanhänger den Regierungssitz in Kiew, darunter auch der Chef der Oppositionspartei Udar, Profiboxer Witali Klitschko.

Die inhaftierte Oppositionsführerin Julia Timoschenko sprach ihrem Land nach der bkehr der ukrainischen Führung von der EU die Tauglichkeit für Europa ab. Die Führung der früheren Sowjetrepublik denke und handle nicht europäisch, hieß es in einer von ihrer Partei verbreiteten Mitteilung am Mittwochabend. Die frühere Regierungschefin forderte die EU auf, beim Gipfel zur Ostpartnerschaft in Vilnius unter allen Umständen einem historischen Abkommen mit der Ukraine zuzustimmen, falls Präsident Janukowitsch den Vertrag doch noch unterzeichne.

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