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Koalition: Was hat Kurz mit wem besprochen?

Der Wahlsieger und wahrscheinlich nächste Bundeskanzler Österreichs, Sebastian Kurz (ÖVP), ist mit seinen Sondierungsgesprächen durch. Von Beobachtern und Politikern wird großteils eine ÖVP-FPÖ-Koalition vorhergesagt, beschlossen ist aber noch nichts. Wir geben euch den Überblick, was Kurz mit den einzelnen Parteivertretern besprochen hat.

Vier Gespräche, einige Gemeinsamkeiten, viele Unterschiede: So lassen sich die vier Sondierungsgespräche von Sebastian Kurz mit den vier neu gewählten Nationalratsparteien zusammenfassen.

Kurz und Kern (SPÖ): Aussöhnung, aber kaum Koalitionsperspektiven

Als letzter war am Sonntag Christian Kern dran. Ihn verbindet mit Wahlsieger Kurz nicht gerade eine innige Freundschaft. Das ging los, als Neuwahlen ausgerufen wurden und Kern wollte, dass Kurz bis zur neuen Regierung den Posten als Vizekanzler übernimmt (den schließlich Justizminister Wolfgang Brandstetter machte, Anm.). Es gipfelte im Dirty Campaigning, also der Schmutzkübelkampagne um die negativen Facebook-Seiten über Kurz. „Alles das ist Vergangenheit“, versicherte Noch-Kanzler Kern am Sonntagabend. Aber was eint die Beiden?

Offenbar wenig: Für ÖVP-Mann Kurz ist unklar, wohin die Reise in der SPÖ geht. Er wisse nicht, ob die Roten eine Regierungsbeteiligung mit der ÖVP, mit der FPÖ oder die Opposition anstreben. Kurz will Klarheit in diesem Punkt. Kern dagegen lässt keine Gelegenheit aus, auf den vorgezeichneten Weg in eine schwarz-blauen Regierungskoalition hinzuweisen. Er macht klar: „Wir werden uns ab Montag auf die Opposition und auf unsere Rolle im Parlament vorbereiten.” Immer wieder gibt es Ablösegerüchte um Kern als SPÖ-Chef. Er selbst und andere rote Schwergewichte betonen seit Tagen immer wieder: Er sitzt fest im Sattel. Demnach also: Kern führt mit der SPÖ wohl die Opposition an.

Kurz und Strache (FPÖ) können miteinander

Deutlich wärmer scheint das Klima zwischen Kurz und FPÖ-Chef H.C. Strache zu sein. Beide waren bei ihrem offiziellen Gespräch am Samstagnachmittag voneinander angetan, zuvor hatte es schon ein privates Treffen in Straches Wohnung gegeben. Strache war im Anschluss guter Dinge, in dieser Woche zu Verhandlungsgesprächen eingeladen zu werden. Kurz lobte bei den Blauen einen Veränderungs- und Gestaltungswillen. Als Wunschpartner wollte er die FPÖ nicht bezeichnen. Auch Strache machte klar: Bei allen Gemeinsamkeiten mit der ÖVP gebe es auch inhaltliche rote Linien. Trotzdem: Viele Zeichen stehen auf Schwarz-Blau.

Kurz und Pilz (Liste Pilz): Eurofighter-U-Ausschuss wird fortgesetzt

Der Ex-Grüne Peter Pilz war am Samstagvormittag bei Sebastian Kurz zu Gast. Sie wollen den Eurofighter-U-Ausschuss weiterführen, einigten sich beide. Pilz machte auch auf sein Kernanliegen Klimaschutz aufmerksam und warnte vor einem Umweltminister aus FPÖ-Reihen. Über weitere große Gemeinsamkeiten sprachen Pilz und Kurz nach dem Treffen nicht.

Kurz und Strolz (Neos): Wichtiger Partner mit teilweisen Gemeinsamkeiten

Matthias Strolz war am Freitag Kurz‘ erster Gast bei den Sondierungsgesprächen. Strolz und die Neos spielen für Kurz eine besondere Rolle: Die Pinken können der ÖVP im Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit für Verfassungsänderungen sichern, egal ob Schwarz schlussendlich mit der SPÖ oder der FPÖ regiert. In der Verfassung könnte so etwa eine Schuldenbremse, direkte Demokratie, Bildungsfragen oder eine Reform des Bundesstaats verankert werden. Festlegen wollte man sich am Freitag aber nicht, inhaltlich gingen die Parteichefs nicht ins Detail. Eine Regierungsbeteiligung der Neos als dritte Koalitionspartei wird von beiden Seiten nicht ausgeschlossen, wahrscheinlich scheint sie aber nicht zu sein.

Am Montagnachmittag will Kurz Bundespräsident Alexander Van der Bellen über das weitere Vorgehen der Regierungsbildung informieren.

(SALZBURG24/APA)

(Quelle: S24)

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