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Letta feilt an neuem Regierungspakt in Italien

Letta will Reformen vorantreiben Salzburg24
Letta will Reformen vorantreiben

Nach dem Ausschluss von Ex-Premier Berlusconi aus dem Parlament und dem Austritt seiner Forza Italia aus dem Regierungsbündnis arbeitet Italiens Premier Letta an einem neuen Regierungspakt. Trotz des Zerbrechens der Großen Koalition nach sechs Monaten hat Letta keinen Grund zur Sorge. Im Gegenteil: Mit Hilfe von Innenminister Alfano feilt er an einem neuen Koalitionsabkommen.

Schwerpunkt des Pakts, mit dem Letta gestärkt seinen Regierungskurs fortzusetzen hofft, sollen Reformen und die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums sein. Eine Lockerung des Sparkurses bei gleichzeitiger Finanzdisziplin mit dem Kampf gegen die Arbeitslosigkeit verbinden: Mit dieser Strategie will Letta sein Land in den kommenden Monaten aus der Krise führen. Unermüdlich macht sich der 47-Jährige in Brüssel für eine Lockerung der rigorosen Sparpolitik und mehr Mittel für Wachstum und Infrastrukturprojekte stark. Ziel ist vor allem, die Jugendarbeitslosigkeit zu vermindern, die in Italien ein erschreckendes Maß von fast 40 Prozent erreicht hat.

Der Premier gibt sich zuversichtlich: Die Koalition in Rom werde trotz der Turbulenzen um Berlusconi in Zukunft geschlossener und geeinter auftreten. Im Senat kann der Regierungschef mit der Unterstützung von 169 Senatoren rechnen. 29 davon gehören der "Neuen Rechten Mitte" an, der regierungstreuen Partei, die Alfano vor zwei Wochen nach dem Bruch mit seinem politischen Ziehvater Berlusconi gegründet hatte.

Letta hat mit Berlusconis Parlamentsausschluss sogar einen Senator dazugewonnen. Ulisse Di Giacomo, der Berlusconis Senatssitz übernimmt, kündigte an, dass er sich nicht Berlusconis Forza Italia, sondern der regierungsloyalen Alfano-Gruppierung anschließen werde. Das wird als zusätzlicher Affront für Berlusconi gewertet.

In den kommenden Tagen plant Letta auch politische Konsultationen mit seiner eigenen Demokratischen Partei (PD), der stärksten Einzelpartei im italienischen Parlament. Die Gespräche sollen jedoch erst nach der Vorwahl eines neuen Parteichefs am 8. Dezember beginnen. Letta sieht seiner Amtszeit nach dem Ende der Ära Berlusconi mit Optimismus entgegen. "Die Auseinandersetzungen der letzten Monate liegen hinter uns. Jetzt können wir mit stärkerem Zusammenhalt arbeiten. Wir werden zumindest bis 2015 im Sattel bleiben und wichtige Reformen durchsetzen", jubelte er. Jetzt will sich der Premier vor allem auf Wirtschaftswachstum konzentrieren.

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