Jetzt Live
Startseite Archiv
Archiv

Misstrauensantrag in Thailand gescheitert

Der Massenprotest gegen Thailands Regierung hat an Schub verloren. Im Parlament scheiterte ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra und Innenminister Charupong Ruangsuwan. Der Wortführer der Demonstranten, der ehemalige stellvertretende Regierungschef Suthep Thaungsuban, harrte inzwischen mit einer reduzierten Anhängerschar in einem Ministeriumskomplex in Bangkok aus.

Sutheps Anhänger wollten nach ihrem stundenlangen Marsch vom Vortag am Donnerstag zunächst pausieren, wie Lokalmedien berichteten. Vor Ort waren nach Schätzungen noch 1.000 Demonstranten. Mehrere tausend hatten an dem Marsch teilgenommen. Suthep beschwor seine Leute mit heiserer Stimme, nicht aufzugeben, bevor die Regierung gestürzt ist. "Wenn wir keinen Erfolg haben, bin ich bereit, auf dem Schlachtfeld zu sterben", zitierte ihn die Online-Ausgabe der "Bangkok Post".

Demonstranten kappten am Donnerstag die Stromversorgung des Hauptquartiers der nationalen Polizei. Nun wird die Zentrale im Zentrum Bangkoks per Generator mit Strom versorgt. Auch die Polizeiklinik war betroffen.

Die Regierungsgegner bedrängen die Regierung seit dem Wochenende an zwei Fronten: auf der Straße und im Parlament. Zehntausende Demonstranten belagern die Ministerien, um die Beamten von der Arbeit fernzuhalten und die Regierung so in die Knie zu zwingen.

Parallel strengte Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva die Misstrauensdebatte an. Die Opposition wirft der Regierung Korruption und Verschwendung von Steuergeldern vor. Yinglucks Koalitionsregierung hat aber 60 Prozent der Stimmen im Parlament. Nur 134 Abgeordnete sprachen ihr das Misstrauen aus, 297 stimmten für sie. "Ich bin bereit, mit Abhisit über eine Lösung des Konflikts zu reden", sagte Yingluck Reportern nach der Debatte. Die Regierung will unter dem Druck der Straße nicht weichen. Sie wurde 2011 in freien Wahlen mit deutlicher Mehrheit gewählt. Die nächsten Wahlen stehen 2015 an.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon rief beide Seiten zum Gewaltverzicht, zur Wahrung der Gesetze sowie Menschenrechte und zum Dialog auf, wie ein UN-Sprecher in New York sagte.

Aufgerufen am 25.03.2019 um 06:24 auf https://www.salzburg24.at/archiv/misstrauensantrag-in-thailand-gescheitert-44340016

Kommentare

Mehr zum Thema