Jetzt Live
Startseite Archiv
Archiv

Nach Sondierungen deutet alles auf ÖVP-FPÖ-Koalition

Handshake zu Beginn des Treffens APA (NEUE VOLKSPARTEI)
Handshake zu Beginn des Treffens

Nach den Treffen mit NEOS, Liste Pilz und FPÖ hat der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Sebastian Kurz Sonntagabend auch ein Sondierungsgespräch mit dem SPÖ-Vorsitzenden und Bundeskanzler Christian Kern geführt. Kurz und Kern sprachen danach von einem konstruktiven Treffen. Formelle Koalitionsgespräche zeichnen sich aber zwischen ÖVP und FPÖ ab.

Kurz und Kern haben das in den vergangenen eineinhalb Jahren gemeinsamer Regierung und im Wahlkampf ausgegrabene Kriegsbeil zwischen ÖVP und SPÖ am Sonntag quasi offiziell begraben. Die Vorfälle und das Dirty Campaigning im Wahlkampf wurden "besprochen, abgeschlossen und erledigt", berichtete Kurz nach dem nur knapp 50-minütigen Aufeinandertreffen. Auch Kern meinte danach, dass die "Vergangenheitsbewältigung positiv abgeschlossen" worden sei. "Da gab es viele Verletzungen und auch viel Frust auf SPÖ-Seite. Alles das ist Vergangenheit, jetzt heißt es nach vorne schauen", so Kern.

Viele inhaltliche Übereinstimmungen mit FPÖ

ÖVP-Chef Kurz wollte sich nach dem Abschluss der Sondierungsgespräche noch nicht zu einer Koalitionsansage hinreißen lassen. Er werde in den kommenden Tagen noch das eine oder andere Telefonat führen, dann noch einmal mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen reden und erst danach mitteilen, wen man zu Koalitionsgesprächen einladen werde. Kurz betonte freilich neuerlich das gute Gesprächsklima mit der FPÖ und ihrem Parteichef Heinz-Christian Strache. "Es gibt in vielen Fragen inhaltliche Übereinstimmungen und Überschneidungen mit der FPÖ", so Kurz. Da und dort bestünden auch Differenzen, einig sei man sich wiederum im Wunsch nach Veränderungen in und für Österreich.

Kurz will stabile Regierung

Unabhängig vom künftigen Partner brauche es jedenfalls einen neue Stil und eine neue Form der Zusammenarbeit in der Bundesregierung, erklärte Kurz. Eine Minderheitsregierung strebt der ÖVP-Chef nicht an. "Das ist eine Variante, aber definitiv nur ein Plan B. Das Ziel ist eine stabile Regierung, um die notwendigen Veränderungen und Reformen anzugehen."

(APA)

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 22.07.2019 um 11:32 auf https://www.salzburg24.at/archiv/nach-sondierungen-deutet-alles-auf-oevp-fpoe-koalition-57184375

Kommentare

Mehr zum Thema