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Netanyahu berät mit Obama Nahost-Friedensgespräche

Netanyahu am Montag bei Obama Salzburg24
Netanyahu am Montag bei Obama

US-Präsident Obama trifft am Montag im Weißen Haus mit dem israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu zusammen. Sein Hauptziel ist es nach US-Medienberichten, eine Verlängerung der Nahost-Friedensgespräche zu erreichen. Ende April läuft die bisherige Verhandlungsfrist ab, aber Israel und die Palästinenser haben noch keinen entscheidenden Durchbruch erzielt.

Am 17. März will Obama mit Palästinenserpräsident Abbas zusammentreffen. Sein Ziel ist es laut US-Medienberichten, vor Fristablauf Ende April wenigstens eine Rahmenvereinbarung zu erreichen, damit die Gespräche fortgesetzt werden können. Die Palästinenser haben angekündigt, sie wollten nur dann weiterverhandeln, wenn es substanzielle Fortschritte gebe.

Weil sich alle Parteien weitgehend an eine vereinbarte Schweigepflicht halten, ist der genaue Stand der Friedensverhandlungen unklar. Als besonders strittig zwischen Israel und den Palästinensern gelten der Status von Jerusalem, die Grenzen, das Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge sowie Vereinbarungen, die Israels Sicherheit garantieren sollen.

Netanyahu zeigte sich indessen vor dem Treffen mit Obama betont unnachgiebig. "Ich werde auf den essenziellen Interessen Israels bestehen und vor allem auf der Sicherheit der israelischen Bürger", sagte der Regierungschef nach Angaben seines Büros.

In den vergangenen Jahren sei Israel viel Druck ausgesetzt gewesen, habe diesem aber widerstanden. So gewährleiste man Stabilität und Sicherheit. "Und so wird es weiter sein", betonte Netanyahu.

Als weiteres Hauptthema bei Obamas Treffen mit Netanyahu gilt der Atomstreit mit dem Iran. Israel befürchtet, dass der Westen in den Atomverhandlungen mit dem Iran zu nachgiebig ist. "Wir werden über das Iran-Thema reden und über die Friedensverhandlungen", wurde Netanyahu zitiert.

(Quelle: S24)

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