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Neue Regierung Renzi in Rom vereidigt

Renzi legte Napolitano seine Kabinettsliste vor Salzburg24
Renzi legte Napolitano seine Kabinettsliste vor

Matteo Renzi ist am Samstag als neuer Regierungschef von Italien vereidigt worden. Der bisherige Bürgermeister von Florenz legte am Vormittag vor Präsident Giorgio Napolitano den Amtseid ab. Der 39-jährige Chef der Demokratischen Partei (PD) hatte in der vergangenen Woche den bisherigen Amtsinhaber Enrico Letta in einem parteiinternen Machtkampf zum Rücktritt gezwungen.

Renzis Kabinett umfasst 16 Minister, die Hälfte davon sind Frauen, eine Neuheit für Italien. Das ist die kleinste Regierung seit dem Jahr 1947. Der 1975 geborene Renzi ist der bisher jüngste Ministerpräsident in der Geschichte Italiens und in der ganzen EU. Die Minister seiner Regierung sind durchschnittlich 46 Jahre alt. Jüngstes Mitglied ist die 33-jährige Reformenministerin Maria Elena Boschi. Ihre um ein Jahr ältere Regierungskollegin, die Ministerin für die bürokratische Vereinfachung, Marianna Madia, ist im achten Monat schwanger.

Das neue Kabinett unter der Führung des Vorsitzenden der Demokratischen Partei (PD) ist eine Mischung aus Mitte-Links-Politikern, aufsteigenden Sternen des italienischen Parlaments, einigen erfahrenen Polit-Profis und wenigen parteiunabhängigen Experten. Mehrere Minister des Kabinetts von Enrico Letta wurden im Amt bestätigt.

Nach der Vereidigung traf das neue italienische Kabinett zu einer ersten Ministerratsitzung zusammen. Dabei kam es zur Amtsübergabe zwischen Renzi und seinem Vorgänger Enrico Letta. Die beiden Parteikollegen tauschten kaum einen Blick aus. Renzi hatte in der vergangenen Woche Letta, der ebenfalls der PD angehört, in einem parteiinternen Machtkampf zum Rücktritt gezwungen. Italien brauche rasche und tiefgreifendere Reformen, lautete Renzis Begründung. Der Florentiner Bürgermeister warf seinem Parteifreund Unentschlossenheit im Kampf gegen die Wirtschaftskrise vor. "Heute ist der letzte von 300 Tagen im Amt, die alle schwierig waren", kommentierte Letta auf Twitter.

Am Montag wird sich das neue Kabinett dem Vertrauensvotum im Senat stellen. Zuvor wird Renzi dem Parlament sein Regierungsprogramm vorstellen. Nach der Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer am Dienstag, wird Renzi Staatssekretäre und Vizeminister ernennen. Renzi ist der dritte Premier in der italienischen Geschichte, der nicht Parlamentarier ist. Er hegt das ambitionierte Ziel, bis Ende der Legislaturperiode 2018 im Amt zu bleiben und dringend notwendige politische und wirtschaftliche Reformen durchzusetzen. Das Kabinett ist im Eiltempo entstanden. Erst am Montag hatte Renzi von Präsidenten Giorgio Napolitano den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten.

(Quelle: S24)

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