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Neuer Premier Valls trat in Paris Amt an

Manuel Valls hat am Dienstagnachmittag offiziell das Amt des französischen Premiers von seinem Vorgänger Jean-Marc Ayrault übernommen. Valls' neues Kabinett soll Mittwochfrüh vorgestellt werden, wie die französische Tageszeitung "Le Monde" berichtete. Der erste Ministerrat der neuen Regierung soll dann am Donnerstag stattfinden.

"Lieber Manuel, ich wünsche Ihnen Erfolg, ich wünsche Ihnen viel Glück und ich wünsche Frankreich alles Gute", mit diesen Worten übergab Ayrault in Anwesenheit seines Kabinetts und seiner Mitarbeiter im Hof des "Hotel Matignon" die Amtswürden an seinen Nachfolger. Die Aufgabe der Regierung sei "immens" und "noch nicht abgeschlossen", so Ayrault. "Wir haben jene Politik umgesetzt, die Frankreich ermöglichen soll, seinen Platz in der Welt zu finden (...), ohne sein soziales und republikanisches Modell aufzugeben. Das ist der einzige Weg, den wir fortsetzen müssen."

Valls versprach "die enorme Arbeit, die Sie in den vergangenen 22 Monaten auf den Weg gebracht haben", fortzusetzen und "zu vertiefen": "Ich werde die von Ihnen begonnene Arbeit im Sinnes des Wiederaufbaus unseres Landes, unserer Wirtschaft und unserer Finanzen fortsetzen."

Der bisherige Innenminister Valls war vom französischen Präsidenten Francois Hollande am Montagabend als neuer Premier nominiert worden, nachdem die Sozialisten (PS) bei den Kommunalwahlen am Wochenende eine schwere Niederlage erlitten hatten. Den Dienstag verbrachte der designierte Premier damit, amtierende und mögliche zukünftige Minister zu treffen. Die politische Zukunft seines Vorgängers Ayrault ist noch ungewiss.

Offiziell wird der Sprecher des Präsidentschaftspalastes, Pierre-Rene Lemas, die neue Ministerriege Mittwochfrüh vorstellen, bevor Hollande zum EU-Afrika-Gipfel nach Brüssel reist. Bereits am Dienstag spekulierten französische Medien jedoch über die kommende Zusammensetzung der Regierung.

Im Amt bleiben sollen nach Informationen des Radiosenders France Info Außenminister Laurent Fabius, Arbeitsminister Michel Sapin, der zusätzlich das Gesundheitsressort übernimmt, sowie Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian. Ob letzterer sein Ressort behalten wird, scheint noch offen. Bekannt ist nur, dass Hollande ihn als Premierminister vorgesehen hatte, Le Drian jedoch ablehnte und stattdessen Valls vorschlug. Valls wiederum soll sich laut dem Sender BMF Le Drian als seinen Nachfolger wünschen.

Auch der beliebte Industrieminister Arnaud Montebourg soll sein Amt behalten. Neu hinzukommen könnte Hollandes ehemalige Lebensgefährtin und Ex-Präsidentschaftskandidatin Segolene Royal als Unterrichtsministerin.

Insgesamt soll das neue Kabinett nach Wunsch Hollandes "kleiner und schlagkräftiger werden", das bisherige Regierungsteam hatte 38 Mitglieder. Ihren Rückzug haben bereits die beiden Regierungsmitglieder der Grünen, Wohnbauministerin Cecile Duflot und der beigeordnete Minister für Entwicklung im Außenministerium Pascal Canfin, angekündigt. Sie scheiden aus Protest gegen die Nominierung des dem rechten Flügel der Sozialisten zugerechneten Valls zum Premier aus. Gegenwärtig ist auch noch offen, ob die Grünen unter Valls überhaupt weiter Teil der Regierungsmehrheit sein wollen. Auch ohne ihre Beteiligung hätten die Sozialisten weiter eine Mehrheit in der Nationalversammlung.

(Quelle: S24)

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