Jetzt Live
Startseite Archiv
Archiv

NR-Wahl: Van der Bellen beauftragt Kurz mit Regierungsbildung

Van der Bellen (li.) wird Kurz mit der Regierungsbildung beauftragen. APA
Van der Bellen (li.) wird Kurz mit der Regierungsbildung beauftragen.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Freitag mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Als Bundespräsident werde er dabei darauf achten, dass die Gesamtinteressen Österreichs im Mittelpunkt stehen, erklärte Van der Bellen bei dem Termin in der Hofburg.

Seit der Nacht auf Freitag liege das endgültige Ergebnis der Nationalratswahl vom Sonntag vor, bei der die ÖVP als Wahlsieger hervorging. "Aufgrund des Wahlergebnisses betraue ich Sie, sehr geehrter Herr Außenminister und ÖVP-Obmann Sebastian Kurz, als Vorsitzenden der stimmenstärksten Partei", mit der Erstattung von Vorschlägen für die Bildung einer neuen Bundesregierung, erklärte Van der Bellen nach einem Gespräch mit Kurz.

Kurz kann nun Regierung bilden

"Als Bundespräsident werde ich bei der Regierungsbildung besonders darauf achten, dass die Gesamtinteressen Österreichs und seiner Bevölkerung im Mittelpunkt stehen", betonte der Bundespräsident außerdem. Es brauche eine Kultur des gegenseitigen Respekts. Dazu gehöre auch ein sachlicher Dialog mit der Opposition. Österreich müsse auch künftig ein starkes Land im Herzen Europas und im Zentrum der Europäischen Union bleiben, formulierte der Bundespräsident. Von der neuen Regierung erwarte er mit Blick auf die Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte 2018 nicht nur ein klares Bekenntnis zu Europa sondern auch, dass sie eine aktive Rolle bei der Gestaltung eines künftigen gemeinsamen Europas spiele. Er begrüße es daher, dass Kurz sehr deutlich klar gemacht habe, dass für ihn eine proeuropäische Ausrichtung der neuen Regierung eine Grundvoraussetzung sei.

Regelmäßiger Austausch zwischen Kurz und VdB

Der Bundespräsident streifte aber noch einige andere Themen in seinem rund fünfminütigen Vortrag vor den Medien, etwa die Integration von Flüchtlingen in Österreich, die Spielregeln für das Zusammenleben im Land unter Einhaltung von Menschenrechten und Menschenpflichten oder die Bewältigung der Auswirkungen der Digitalisierung. Auch erwartet Van der Bellen einen Plan der Regierung für Innovation, Forschung, Entwicklung und Bildung, um das Land in diesen Bereichen an die internationale Spitze zu führen. Zu beantworten ist für das Staatsoberhaupt auch die Frage, welchen Beitrag Österreich leisten könne, um die sich abzeichnende Klimakatastrophe zu verhindern.

Was das Prozedere angeht, hat Van der Bellen mit Kurz vereinbart, dass es in den kommenden Tagen und Wochen zu einem regelmäßigen Austausch kommen wird. Personelle und inhaltlich Vorschläge will der Bundespräsident jedenfalls "sehr genau prüfen", adressierte das Staatsoberhaupt in Richtung des ÖVP-Obmanns, dem er gutes Gelingen wünschte.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 17.11.2019 um 02:27 auf https://www.salzburg24.at/archiv/nr-wahl-van-der-bellen-beauftragt-kurz-mit-regierungsbildung-57167221

Kommentare

Mehr zum Thema