Jetzt Live
Startseite Archiv
Archiv

Obama in Israel: "Goodwill-Reise"

US-Präsident will zuhören und nicht drängen oder tadeln. EPA
US-Präsident will zuhören und nicht drängen oder tadeln.

Bei seinem ersten Israel-Besuch als US-Präsident hat Barack Obama die Latte tief gelegt. Er wolle über den Atomkonflikt mit dem Iran, die Lage in Syrien und den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern sprechen.

Dabei gehe es ihm vor allem darum, zuzuhören, sagte sein Vize- Sicherheitsberater Ben Rhodes kurz vor dem am Mittwoch beginnenden Besuch. Einen fertigen Friedensplan werde er während der Reise definitiv nicht vorlegen, sagte Obama kürzlich Vertretern jüdischer Gemeinden in den USA. Aber hinter verschlossenen Türen dürfte es doch das eine oder andere kritische Wort geben. "Wir werden deutlich machen, dass einseitige Schritte beider Seiten in der Sache nicht hilfreich sind. Dies gilt für die Aktionen der Palästinenser bei den Vereinten Nationen wie auch für israelische Aktionen" wie den Siedlungsbau, betonte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney.

Vorsichtige Kritik von Obama

Auch in einem Interview mit dem israelischen Fernsehen übte Obama vorsichtige Kritik. Israel müsse sich fragen, ob seine Siedlungen im Westjordanland es für moderate palästinensische Politiker einfacher machten, sich an den Verhandlungstisch zu setzen. Klar sei aber, dass bei seinem Abstecher ins Westjordanland und dem Kurzbesuch in Jordanien zum Abschluss keine Sensationen zu erwarten sind, heißt es im Weißen Haus - die Großwetterlage in der Region sei derzeit schlichtweg zu volatil.

Primäres Ziel: Klimaverbesserung

Hinter vorgehaltener Hand ist in Obamas Umgebung von einer "Goodwill-Reise" die Rede. Vorrangiges Ziel: Klimaverbesserung. Nach all den Spannungen zwischen Obama und Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und den Irritationen in der israelischen Gesellschaft in den vergangenen Jahren macht das durchaus Sinn.

Hitzige Diskussion um Atomprogramm 

Das brennendste und heikelste Thema dürfte der Iran mit seinem umstrittenen Atomprogramm sein. Teheran würde nach Obamas Einschätzung noch etwas mehr als ein Jahr für den Bau einer Atombombe benötigen. Ziel Washingtons sei es, dass der "Iran nicht in den Besitz von Waffen gelangt, die Israel bedrohen oder ein Wettrüsten in der Region auslösen können". Militärische Schritte schloss er nicht aus, gab aber zu bedenken, dass eine diplomatische Einigung mit dem Iran die dauerhaftere Lösung wäre. Noch betonen Obama und seine Mannen stets, es bestünden noch Chancen für eine diplomatische Lösung - doch die Zeit wird knapp. Die Krux: Wie eine solche Lösung aussehen könnte, steht in den Sternen.

Strike Linie des "Sich-Heraushaltens"

Zweites Top-Thema: Syrien. Hier deutet sich Bewegung an. So forderte Israels Präsident Shimon Peres eine Intervention der Arabischen Liga. Die Liga sollte "eine provisorische Regierung in Syrien bilden, um das Massaker zu beenden". Das sind neue Töne. Auch im Weißen Haus gebe es Überlegungen, die bisherige strikte Linie des Sich-Heraushaltens aufzugeben, berichten Insider. Angeblich bilden die USA im Geheimen bereits Rebellen aus. Israel brennt das Problem unter den Nägeln: Es befürchtet eine Machtübernahme durch radikale Islamisten in Syrien. Nach unbestätigten Medienberichten könnte Netanyahu seinen Gast zu gemeinsamen Luftschlägen in Syrien drängen, sollten Raketen oder Massenvernichtungswaffen aus Assads Arsenalen in falsche Hände geraten.

Differenzen sollen gelöst werden

Nicht zuletzt aber wollen Netanyahu und Obama die Reibereien und Zankereien der Vergangenheit vergessen machen. Tatsächlich hatte Obama zu Beginn seiner ersten Amtszeit vor vier Jahren mächtig Druck gemacht, Israel regelrecht die Leviten gelesen: "Die Situation für die Palästinenser ist unerträglich", stellte Obama damals in einer Rede in Kairo streng fest. Immer wieder erzürnte ihn der israelische Siedlungsbau im Westjordanland. Beinahe sah es so aus, als sei zwischen beiden Männern das Tischtuch zerschnitten. Jetzt müssen sie sich neu zusammenfinden. Obama bezeichnete den Umgang als bisweilen "schroff", betonte aber, dass "wir Sachen erledigt bekommen" und Differenzen "zum Schluss überbrückt und gelöst" würden. (APA)

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 17.07.2019 um 04:54 auf https://www.salzburg24.at/archiv/obama-in-israel-goodwill-reise-42707719

Kommentare

Mehr zum Thema