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Obama trifft Abbas und hofft auf Nahost-Durchbruch

Die Lage in Israel bleibt angespannt Salzburg24
Die Lage in Israel bleibt angespannt

Im zähen Ringen um eine Nahost-Friedenslösung empfängt US-Präsident Obama am Montag Palästinenserpräsident Abbas. Im Weißen Haus in Washington geht es um den Stand der im Juli begonnen Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern. Die Zeit drängt, denn Ende April läuft eine Frist für die Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung ab.

Bisher gab es dabei aber kaum erkennbare Fortschritte. Als besonders strittig gelten der Status von Jerusalem, die Grenzen sowie das Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge. US-Außenminister John Kerry bemüht sich seit Monaten, beide Seiten zur Zustimmung zu einer Rahmenvereinbarung über den angestrebten Friedensvertrag zu bewegen. Damit soll auch eine Verlängerung der Verhandlungen ermöglicht werden. Sollte dies Kerry bis Ablauf der Frist nicht gelingen, könnte der Konflikt in Nahost weiter eskalieren.

Auch Israels Ministerpräsident Netanyahu war vor knapp zwei Wochen bei Obama zu Besuch. Dort hatte er den Palästinensern vorgeworfen, ihren Teil zur Beilegung des Konflikts - anders als Israel - nicht geleistet zu haben.

Die Palästinenser fürchten zudem, Israel könnte sich weigern, eine vierte und letzte Gruppe von Häftlingen wie vereinbart am 28. März freizulassen. Seit Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen waren bereits 78 von 104 palästinensischen Langzeithäftlingen freigekommen, 26 sitzen noch in Haft.

Einer der Streitpunkte bei den Verhandlungen ist die Forderung Netanyahus, die Palästinenser müssten Israel als jüdischen Staat anerkennen. Abbas lehnt dies unter Hinweis auf die arabische Bevölkerung in Israel und die Forderung nach einem Recht auf Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge ab. Kerry kritisierte die israelische Forderung zuletzt als "Fehler".

Nach einer Energiekrise im Gazastreifen gab Israel indes den Warenübergang in das Palästinensergebiet wieder für Gaslieferungen frei. Der Übergang Kerem Schalom sei wieder offen, teilte ein Mitarbeiter der Palästinensischen Autonomiebehörde in Gaza mit.

Für Sonntag sei die Lieferung von 500.000 Litern Diesel und Benzin für den privaten Sektor, 160.000 Tonnen Kochgas und 200.000 Litern Diesel für das Kraftwerk im Gazastreifen vereinbart worden, teilte Israels Verbindungsbüro mit, das dem Verteidigungsministerium untersteht.

Das einzige Kraftwerk im Gazastreifen hatte die Stromerzeugung am Samstag wegen Treibstoffmangels eingestellt. Damit verlängerten sich tägliche Stromsperren für Haushalte und Betriebe von 12 auf 16 Stunden.

Seit Ägypten den Schmuggel von Treibstoff in den Gazastreifen unterbunden hat, ist das Gebiet ganz von Lieferungen aus Israel abhängig. Sie werden von der Palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland finanziert.

Israel hatte wegen massiver Raketenangriffe aus dem Gazastreifen am Mittwoch jedoch den einzigen Übergang für Güter in die Enklave bis auf Weiteres geschlossen.

(Quelle: S24)

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