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ÖVP fixierte Liste für EU-Wahl

Othmar Karas steht an der Listen-Spitze Salzburg24
Othmar Karas steht an der Listen-Spitze

Die ÖVP hat am Freitag ihre Kandidatenliste für die EU-Wahl fixiert. Änderungen gegenüber den bisherigen Plänen gab es nicht. Als Wahlziel gab Spitzenkandidat Karas zusammen mit Parteichef Michael Spindelegger und den ersten 15 Kandidaten Platz 1 aus. Spindelegger kündigte außerdem eine Überarbeitung des Parteiprogramms an.

Das 1995 beschlossene ÖVP-Programm soll demnach einem "Weiterentwicklungsprozess" unterzogen werden. Geplant sei eine breite Beteiligung der Basis und auch von Personen, "die nicht in der Volkspartei sind", wie Spindelegger sagte. Beschlossen werden soll die Reform beim kommenden Parteitag 2015. Generalsekretär Gernot Blümel soll die Arbeit koordinieren und dafür durch die Bundesländer touren.

Beschlossen wurde am Freitag auch das "Schwerpunktprogramm" der ÖVP für die EU-Wahl am 25. Mai - ein 20-seitiges Heft unter dem Titel "Zukunftsweisend - Für ein besseres Europa. Für ein erfolgreiches Österreich". Der ÖVP gehe es darum, "nachvollziehbar zu machen, warum Europa wichtig ist": "Das ist uns ein Herzensanliegen. Für uns ist Europa geradezu in der DNA der ÖVP festgemacht."

Spitzenkandidat der ÖVP ist der aus Niederösterreich stammende Othmar Karas (ÖAAB), auf Platz zwei kandidiert die Kärntnerin Elisabeth Köstinger (Bauernbund), dahinter der Oberösterreicher Paul Rübig (Wirtschaftsbund). Alle drei sind bereits im EU-Parlament. Neu ins Europaparlament einziehen könnte die Salzburgerin Claudia Schmidt (ÖAAB) auf Listenplatz vier. Um seine Wiederwahl zittern muss Seniorenbund-Kandidat Heinz Becker auf Platz fünf. Kaum Chancen werden der Steirerin Beatrix Karl auf Listenplatz sechs eingeräumt.

Der Seniorenbund hat bereits angekündigt, um die Wiederwahl Beckers kämpfen zu wollen. Es werde einen "umfangreichen Vorzugsstimmenwahlkampf" für ihn geben, kündigte Obmann Andreas Khol an. Auf Nummer sicher geht auch der Bauernbund was die Absicherung der Listenzweiten Elisabeth Köstinger angeht: Auch für sie ist eine Vorzugsstimmenkampagne geplant.

Im Parteivorstand habe man Vorzugsstimmenkampagnen "nicht ausgeschlossen", sagte Spindelegger dazu. "Jede Person wird um Stimmen werben." Die Niederösterreichische ÖVP hat keine Kampagne für ihren Kandidaten Lukas Mandl angekündigt, der am siebenten Listenplatz an wohl unwählbarer Stelle kandidiert.

(Quelle: S24)

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