Jetzt Live
Startseite Archiv
Archiv

Olympia: U-Ausschuss nimmt Formen an

Salzburg – Der Salzburger Landtag beschäftigte sich am Mittwoch unter anderem mit dem Olympia-Untersuchungsausschuss, der von den Grünen beantragt wurde. Festgelegt wurden schließlich Gegenstand der Untersuchung, Mitglieder und Richter.

Zur Zahl der Mitglieder des Untersuchungsausschusses wurde in dem Antrag festgelegt, dass jede Landtagspartei berechtigt ist, zwei Mitglieder zu entsenden. Als Richter für die Beweisaufnahme gab Landesgerichtspräsident Dr. Hans Rathgeb Richter Dr. Anton Meinhart bekannt.

LAbg. Dr. Astrid Rössler (Grüne) sagte, dass es trotz Landesrechnungshofbericht und mehrmaliger Diskussion in verschiedenen Gremien noch eine ganze Reihe von ungeklärten Fragen gebe. Eine Einschränkung des Untersuchungsgegenstandes komme einer “Verstümmelung” der Untersuchung gleich. Im ursprünglichen Antrag der Grünen wurde eine Überprüfung und Aufklärung von Geldflüssen im Zusammenhang mit der Bewerbung Salzburgs für die Olympischen Winterspiele 2014 verlangt und nicht nur im Zusammenhang mit der Beteiligung des Landes Salzburg an der Salzburg Winterspiele 2014 GmbH. Die Grünen kündigten daher einen Minderheitsbericht für das Plenum an.

Klubvorsitzender LAbg. Ing. Mag Roland Meisl (SPÖ) sicherte zu, dass es Ziel sei, den Untersuchungsausschuss nicht zu verzögern, sondern so schnell wie möglich behandeln. Es habe bereits viele Kontrollen der Bewerbungsgesellschaft gegeben. Der Untersuchungsgegenstand müsse jedoch auf den Zuständigkeitsbereich des Landes eingeschränkt werden.

Quelle: LPB

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 12.05.2021 um 08:02 auf https://www.salzburg24.at/archiv/olympia-u-ausschuss-nimmt-formen-an-59628484

Kommentare

Mehr zum Thema