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Olympia-Untersuchungsausschuss in Salzburg startet in drei Wochen

Salzburg – Genau in drei Wochen, am 4. November, wird im Salzburger Landtag der Untersuchungsausschuss über die Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2014 endgültig auf den Weg geschickt.

Darin soll Licht ins Dunkel fragwürdiger Geldflüsse gebracht werden. Außerdem soll geklärt werden, was die involvierten Vertreter der Politik darüber gewusst haben und wer die Verantwortung dafür trägt, dass die Zahlungen gleich in drei verschiedenen Rechnungskreisen abgewickelt wurden, kündigte die Grüne Abgeordnete Astrid Rössler, die den Ausschuss beantragt hatte, am Mittwoch bei einem Pressegespräch an.

Rössler und die Gemeinderätin Ingeborg Haller (Bürgerliste, die Grünen in der Stadt Salzburg) haben nämlich den Verdacht, dass die unterschiedlichen Rechnungskreise geschaffen wurden, um heikle Zahlungen einer öffentlichen Kontrolle zu entziehen. So wurde beispielsweise der überwiegende Teil der Reisespesen und Repräsentationskosten über den 2. Kreis abgewickelt. Und über den dritten “stolperten” die Grünen überhaupt erst beim Studium des Kontrollamts-Prüfberichtes, wo plötzlich von einem Olympia-Förderverein die Rede war.

“Wir werden bewusst einen kleinen Ausschuss fordern”, sagte Rössler, jede Fraktion solle nur einen Abgeordneten entsenden. Sie selbst würde “liebend gerne” den Vorsitz übernehmen. Für die Befragung der Auskunftspersonen und Sachverständigen wird das Landesgericht Salzburg einen Richter entsenden. Diese Beweisaufnahme ist auch öffentlich, während bei der übrigen Sitzungen die Öffentlichkeit ausgeschlossen bleibt.

Die erste Nagelprobe, wie ernst es den anderen Parteien mit lückenloser Aufklärung ist, wird für die Grünen die Anforderung der Unterlagen und Akten sein. Die Oppositionspartei will jedenfalls, dass von Sponsorenverträgen bis Zahlungsbelegen alles lückenlos auf den Tisch gelegt wird. Dass es zu Verzögerungen in der Ausschussarbeit kommen könnte, weil derzeit noch viele Unterlagen bei der Staatsanwaltschaft (diese ermittelt in diesem Zusammenhang wegen des Verdachts der Untreue gegen fünf Personen) liegen, erwarten Rössler und Haller nicht. Die Grün-Abgeordnete rechnet mit einer “ziemlich langen” Liste an Auskunftspersonen. Sie hofft aber, “dass wir bis zum Sommer ein gutes Stück weiter sind”.

Dass Olympia-Bewerbungen auch transparenter erfolgen können, zeigte am Rande des Pressegesprächs der damalige Salzburger Bewerbungsgegner Willi Rehberg auf: Chicago habe auf seiner offiziellen Bewerbungs-Homepage für die Sommerspiele 2016 jeden Sponsor namentlich aufgelistet. Es sei dort auch klipp und klar nachzulesen, wer wie viel Geld für welche Maßnahmen ausgeben durfte.

(Quelle: S24)

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