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Rechtsparteien verzichten auf EU-Spitzenkandidaten

Wer folgt Barroso nach? Salzburg24
Wer folgt Barroso nach?

Die rechtsgerichteten europäischen Parteien werden zur Europawahl keinen gemeinsamen Spitzenkandidaten für die Nachfolge von Jose Manuel Barroso als EU-Kommissionspräsident aufstellen. Diese Entscheidung gab der Vorsitzende der Plattform "Europäische Allianz für Freiheit/EAF", der FPÖ-Europaabgeordnete Franz Obermayr, am Mittwoch in Straßburg bekannt.

Obermayr sagte in einer Pressekonferenz mit der Vorsitzenden der französischen Front National, Marine Le Pen, die Idee eines gemeinsamen Spitzenkandidaten für die EU-Wahl wäre zwar "durchaus verlockend" gewesen. Dagegen würden aber demokratiepolitische Gründe sprechen. Den Wählern werde nämlich versprochen, dass sie den EU-Kommissionspräsidenten wählten, was nicht der Fall sei. Es gebe keine Garantie dafür, dass der Rat der europäischen Staats- und Regierungschefs einer solchen Empfehlung auch folge.

Le Pen und Obermayr zeigten sich optimistisch, dass die geplante Fraktion von Rechtsaußenparteien nach der Europawahl zustande kommt. Sie mache sich keine Sorge, weder bezüglich der dafür nötigen Zahl von Sitzen und EU-Staaten, sagte Le Pen. Sie hoffe auf mindestens 20 Sitze für die Front National, derzeit stellt die Partei drei Abgeordnete in Straßburg. Für eine Fraktion sind mindestens 25 Abgeordnete aus sieben Ländern erforderlich.

(Quelle: S24)

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