Jetzt Live
Startseite Archiv
Archiv

Rot-Schwarz-Grün in Kärnten in der Zielgerade

Mit den Worten "Es ist Land in Sicht" hat am Mittwochabend der designierte Kärntner SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser den Stand der Koalitionsverhandlungen mit ÖVP und Grünen umschrieben. Laut ÖVP-Landesrat Wolfgang Waldner hat man die Hafeneinfahrt noch nicht ganz erreicht. Der designierte Grünen-Landesrat Rolf Holub rechnet damit, dass am Montag die Koalition unter Dach und Fach sein wird.

Man habe in den wichtigsten Fragen einen Durchbruch erzielt, so Kaiser, was jetzt noch fehle, seien letzte Details. Dazu gehöre etwa die redaktionelle Ausarbeitung der festgelegten Inhalte. "Wir haben einen Koalitionsmechanismus und auch eine Präambel für die Vereinbarung festgelegt." Es habe auch "vertiefende Verhandlungen" über die Referatsaufteilung gegeben, wo es mit ganz kleinen Ausnahmen wesentliche Übereinstimmungen gebe. Da man die Zuständigkeiten aber neu ordnen wolle, werde man diese Bereiche noch von der Verfassungsabteilung prüfen lassen, damit die klaren Zuständigkeiten auch rechtlich funktionieren könnten. "Wir wollen am Montag in die Gremien gehen und hoffen auf grünes Licht, auch bei Rot und Schwarz."

Waldner lobte den neuen Stil, der sich erfreulicherweise bereits durchziehe. In den Fragen Verfassung und Demokratiepaket sei man sich weitgehend einig, ebenso in den Bereichen Soziales, Bildung, Wirtschaft und Kultur. In Zahlen bezifferte Waldner das Ausmaß der noch offenen Posten mit zehn Prozent. Das Haupthindernis zwischen ÖVP und SPÖ, der Bereich der Wirtschaft, wurde offenbar in den Verhandlungen beiseite geräumt, Waldner erklärte, die ÖVP finde sich in der Wirtschaft "ausreichend wieder".

Die Parteien seien bereit, überall zu sparen, meinte Holub. "Das ist leider auch nötig, weil in der Vergangenheit so viele Dummheiten passiert sind." Passend zum Frühlingsbeginn stehe der Frühling auch in der Kärntner Politik vor dem Durchbruch. Mit dem Arbeitsstil der drei Parteien sehe er in den nächsten Jahren sehr viele Chancen für Kärnten. Man wolle auch im Sinne der nötigen Transparenz die Menschen einbinden.

Aufgerufen am 26.04.2019 um 07:41 auf https://www.salzburg24.at/archiv/rot-schwarz-gruen-in-kaernten-in-der-zielgerade-42716968

Kommentare

Mehr zum Thema