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Rücklagen im Vorjahr auf 18,1 Mrd. Euro gestiegen

Die Ressorts wollen weiter sparen Salzburg24
Die Ressorts wollen weiter sparen

Trotz des Sparkurses hat die Regierung ihre Rücklagen im Vorjahr neuerlich erhöht: Zum Jahresende hatten die Ministerien 18,1 Mrd. Euro angespart, ein Plus von 2,3 Mrd. Euro und ein neuer Rekord. Für Bankenhilfen ("Finanzmarktstabilität") standen zum Jahresende noch 4,6 Mrd. Euro zur Verfügung. Das geht aus dem der APA vorliegenden Rücklagenbericht des Finanzministeriums ans Parlament hervor.

Insgesamt wurden im Vorjahr 2,5 Mrd. Euro an Rücklagen verbraucht (bzw. aufgelöst) und 4,7 Mrd. Euro neu angespart. Das größte Plus gab es bei Infrastrukturministerin Bures, die rund zwei Mrd. Euro (v.a. aus der Versteigerung der Telekom-Frequenzen) zurückgelegt und damit nun Rücklagen von gut 3,0 Mrd. Euro (inkl. Forschung) zur Verfügung hat. Allein 11,2 Mrd. Euro an Rücklagen liegen im Bereich des Finanzministeriums.

Mehr als die Hälfte der Rücklagen abgeschmolzen hat im Vorjahr das Unterrichtsministerium, womit Ministerin Heinisch-Hosek per Jahresende nur noch 59 Mio. Euro übrig hatte. Das Ressort von Verteidigungsminister Klug hatte Ende 2013 noch 180 Mio. Euro auf der hohen Kante - um über 40 Prozent weniger als ein Jahr zuvor.

Sowohl Klug als auch Innenministerin Mikl-Leitner haben angekündigt, ihre Sparvorgaben für das Budget 2014 durch die weitere Auflösung von Rücklagen bewältigen zu wollen. Zweitere kann dabei aber noch auf einen etwas größeren Polster (314 Mio. Euro) zurückgreifen.

Die Ministerien haben seit 2009 die Möglichkeit, nicht verbrauchte Gelder als Rücklagen anzusparen. Dies soll den Ressorts einen Anreiz bieten, ihre Mittel sparsam einzusetzen. Schönheitsfehler für den Finanzminister: Weil das nach EU-Kriterien berechnete Maastricht-Defizit durch das Ansparen der Rücklagen sinkt, wirkt die spätere Rücklagenentnahme defiziterhöhend. Werden also in einem Jahr in Summe mehr Rücklagen verbraucht als angespart, steigt das Defizit und die Einhaltung des Budgetpfads wird schwerer.

(Quelle: S24)

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