Jetzt Live
Startseite Archiv
Archiv

Rupprechter will Asylwerbern Arbeiten erleichtern

Schützenhilfe für arbeitswillige Asylwerber Salzburg24
Schützenhilfe für arbeitswillige Asylwerber

Landwirtschaftsminister Rupprechter ist am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" dafür eingetreten, sich mit der Frage des erleichterten Arbeitsmarktzuganges für Asylwerber "offensiv" auseinanderzusetzen. "Wir dürfen Menschen, die hier legal leben, nicht in die Arbeitslosigkeit treiben", sagte der Politiker. Scharfe Kritik übte er an den NEOS, die er als "Oligarchenpartei" bezeichnete.

Es mache keinen Sinn, Leute, die hier legal leben, nicht arbeiten zu lassen. "Das müssen wir diskutieren, das ist Teil der Integration" sagte Rupprechter zum Thema Arbeitserlaubnis für Asylwerber. Zuletzt hatte seine Parteikollegin, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, Anfang des Jahres einen SPÖ-Vorschlag abgelehnt, Asylwerber bereits nach sechs Monaten Wartezeit eine Arbeitserlaubnis zu erteilen.

Erneut klar machte Rupprechter seine Haltung zum Thema Homosexuellen-Rechte: Er stehe nach wie vor zu seiner Meinung, dass Kinder in homosexuellen Partnerschaften glücklich sind, betonte er. Auf die Frage, ob seine Partei in diesen Fragen zu verzopft oder er zu radikal sei, meinte er: "Weder noch" - die ÖVP sei eine "breit aufgestellte Volkspartei" - "das muss auch so sein". Recht klar auf Parteilinie blieb er in der Frage des Begriffs "Ehe". Mit "Begrifflichkeiten" sollte man vorsichtig sein, mit der "Verpartnerung" gleichgeschlechtlicher Paare sei die Gleichstellung erreicht, meinte er. Klare Unterstützung signalisierte er für diesbezügliche Vorschläge von Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP), diese Verpartnerungen künftig am Standesamt zu ermöglichen.

Zum Thema Hypo-U-Ausschuss verwies Rupprechter auf das Parlament. Grundsätzlich meinte auch er, dass man die Staatsanwaltschaft und die von Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) eingesetzte Untersuchungskommission in Ruhe arbeiten lassen sollte. Außerdem verwies er auf die Diskussion um die Reform der Verfahrensordnung von U-Ausschüssen; SPÖ und ÖVP wollen ja erst nach einer solchen auch ein Minderheitenrecht ermöglichen, was dann wohl zu einem U-Ausschuss zur Hypo führen würde.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 02.03.2021 um 09:44 auf https://www.salzburg24.at/archiv/rupprechter-will-asylwerbern-arbeiten-erleichtern-45052666

Kommentare

Mehr zum Thema