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Salzburg: Noch keine Ende der Regierungsverhandlungen in Sicht

Salzburg – Fünf Wochen nach den Salzburger Landtagswahlen haben sich SPÖ und ÖVP noch nicht auf eine Fortsetzung der gemeinsamen Koalition einigen können. Die Regierungsverhandlungen wurden am Freitag spätabends nach einem dreitägigen Verhandlungsmarathon ohne Ergebnis beendet.

In der Karwoche sollen die offenen Punkte in Einzelgesprächen erörtert werden. Die nächste offizielle Verhandlungsrunde findet am Dienstag nach Ostern (14. April) statt.

Viele inhaltliche und strukturelle Fragen konnten außer Streit gestellt werden, berichtete am Samstag die Landeskorrespondenz. Die Arbeitsatmosphäre wurde von den Parteienvertretern als “konstruktiv” bezeichnet.

“Es wurden Fortschritte, auch in strukturellen Fragen, erzielt. In allen Bereichen sind aber noch Punkte zu klären”, sagten Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S) und ÖVP-Chef LH-Stv. Wilfried Haslauer (V) in einer gemeinsamen Stellungnahme nach dem Verhandlungsmarathon. Die offenen Punkte werden in der nächsten Woche in Einzelgesprächen und in den Untergruppen diskutiert.

Über den genauen Inhalt der bisherigen Gespräche und den Stand der Verhandlungen wurde von beiden Parteien Stillschweigen vereinbart. Offenbar ist man sich in der Frage der Ressorteinteilung nach inhaltlichen Zuständigkeiten näher gekommen. Falls es am Dienstag nach Ostern zu keiner Einigung kommt, wurde für Donnerstag, 16. April, ein weiterer Verhandlungstermin festgesetzt.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 08.05.2021 um 09:00 auf https://www.salzburg24.at/archiv/salzburg-noch-keine-ende-der-regierungsverhandlungen-in-sicht-59617183

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