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Salzburg-Wahl: Weichen in 119 Kommunen werden neu gestellt

Salzburg – Am 1. März 2009 werden in den 119 Landgemeinden und Städten im Bundesland Salzburg die politischen Weichen neu gestellt. In allen Kommunen werden die Gemeindevertretungen bzw. Gemeinderäte neu gewählt.

Auch die Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters müssen sich am 1. März einer Direktwahl durch die Bevölkerung stellen. Unter den Bürgermeister-Kandidaten gibt es dieses Mal viele neue Gesichter.

Zur Ausgangsposition: Von den 2.116 Sitzen in den Gemeindevertretungen und Gemeinderäten gingen 2004 1.075 an die ÖVP (50,8 Prozent der Sitze). Die SPÖ erreichte 753 Sitze (35,6 Prozent) in den Ortsparlamenten, die FPÖ kam auf 151 Mandate (7,1 Prozent). Die Grünen oder ihnen nahe stehende Gruppierungen erhielten 65 Mandate (3,1 Prozent). Sonstige Listen erreichten 56 Sitze in den Gemeindevertretungen. Auch wenn 2004 die ÖVP auf Gemeindeebene unangefochten auf Platz eins blieb, war bei den letzten Gemeindevertretungswahlen die SPÖ mit einem Plus von sechs Prozentpunkten der große Gewinner. Die ÖVP legte 2004 auf Gemeindeebene um 2,5 Prozent zu. Hauptverlierer war die FPÖ mit einem Minus von 8,2 Prozentpunkten.

In 91 der 119 Salzburger Landgemeinden stellt die ÖVP derzeit den Bürgermeister. Der SPÖ gehören 25 Ortschefs an. Die FPÖ konnte sich 2004 in Mittersill mit ihrem Bürgermeister-Kandidaten Wolfgang Viertler in der Direktwahl durchsetzen. Viertler ist mittlerweile aus der FPÖ ausgetreten und hat sich als parteiunabhängiger Bürgermeister positioniert. In drei Gemeinden – Lofer, Stuhlfelden und Leogang – konnten sich 2004 erstmals im Bundesland Salzburg Bürgermeisterinnen durchsetzen.

Bis zum 12. Jänner haben die wahlwerbenden Gruppierungen und Parteien noch Zeit, um ihre Wahlvorschläge für die Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen einzubringen. Erst dann wird feststehen, in welchen Gemeinden sich wie viele Parteien und Listen um die – je nach Einwohnerzahl zwischen neun und 25 – Mandate in den Ortsparlamenten bewerben. Fest steht schon jetzt, dass es in vielen Kommunen neue Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters geben wird. Einige dieser Bewerber nützen schon einen kurzen Amtsbonus: Die Wahlordnung erlaubt, dass ein Jahr vor dem nächsten Urnengang auch ohne vorherige Direktwahl der Bürgermeister neu bestellt werden kann. Im Bundesland Salzburg gab es deshalb in den vergangenen Monaten ein heftiges Sesselrücken in den Gemeindestuben.

Bei den Gemeindevertretungswahlen 2004 erreichte die ÖVP 43,1 Prozent (+2,5 gegenüber 1999), die SPÖ 37,9 (+ 6,0), die FPÖ 8,5 (-8,2) und die Grünen 7,0 (+0,4) Prozent. Auf Andere 3,5 Prozent. Die Gemeinderatssitze verteilten sich auf: 1.075 (+ 88) ÖVP, 753 (+ 120) auf SPÖ, 151 (- 161) auf FPÖ, 65 auf die Grünen ( + 6) und 56 (+ 19) auf Andere. Die Wahlbeteiligung lag bei 77 Prozent (1990: 74 Prozent). Nach Bezirken aufgeteilt ergab sich bei den Bürgermeistern folgendes Bild: Flachgau: 32 ÖVP, 4 SPÖ, 1 “Liste Bürmoos Martin Seeleitner”, Tennengau: 11 ÖVP, 2 SPÖ, Lungau: 12 ÖVP, 2 SPÖ, 1 “Liste Thomatal”, Pinzgau: 17 ÖVP, 10 SPÖ, 1 FPÖ, Pongau: 19 ÖVP, 6 SPÖ.

Die meisten Parteien und Gruppierungen treten in der Stadt Salzburg an. Die SPÖ schickt wieder Bgm. Heinz Schaden, die ÖVP Vizebgm. Harry Preuner und die Bürgerliste StR. Johahann Padutsch ins Rennen. Die FPÖ kandidiert mit ihrem Spitzenkandidaten Andreas Schöppl, außerdem will die aus der FPÖ hinausgeworfene Doris Tazl mit einer eigenen Liste und in Kooperation mit dem BZÖ ebenfalls wieder in den Gemeinderat einziehen. Um die Gunst der Wähler wirbt auch die KPÖ unter Josef Enzendorfer.

Bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg erreichte die SP 43,78 Prozent (+ 12,46) oder 19 Mandate (+6), die VP 27,4 Prozent (+ 2,14) bzw. 11 Mandate (+ 10), die Bürgerliste 15,1 Prozent (+1,41) oder 6 Mandate (0) und die FP 10,24 Prozent (-9,34) bzw. 4 Mandate (-4). Die Wahlbeteiligung lag bei 64,8 Prozent (99: 60,46 Prozent).

(Quelle: S24)

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