Jetzt Live
Startseite Archiv
Archiv

Salzburger Landtag genehmigte Rechnungsabschluss 2008

Salzburg – Der Salzburger Landtag hat am Mittwoch in den Ausschussberatungen den Rechnungsabschluss des Landes für das Jahr 2008 mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und FPÖ genehmigt.

Dieser umfasst Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von jeweils 2,01 Mrd. Euro, knapp 55 Millionen Euro davon fallen auf den außerordentlichen Haushalt. Der Schuldenstand des Landes betrug unverändert zum Jahr davor rund 430 Millionen Euro und ist damit seit 2003 um neun Mio. Euro gesunken.Finanzreferent LHStv. David Brenner (SPÖ) betonte in der Debatte, dass Salzburg eines der wenigen Länder sei, das keine neuen Schulden gemacht habe. Es sei sogar gelungen, einen Teil der Erträge ins Jahr 2009 “hinüberzuretten”. Das müsse sich leider aufgrund der Wirtschaftskrise ändern. Heuer erwarte er einen Abgang von 75 Millionen Euro, der im nächsten Jahr auf deutlich mehr als 100 Millionen Euro steigen werde.

Die Landesregierung hat im neuen Koalitionsübereinkommen beschlossen, im Kampf gegen die Wirtschaftskrise wieder Schulden zu machen, so dass der Schuldenberg auf bis zu 640 Mio. Euro anwachsen darf. Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) erklärte, 2009 müsse mehr ausgegeben werden, um die Verlierer der Krise zu unterstützen, andererseits gebe es durch den wirtschaftlichen Abschwung weniger Einnahmen. Wichtig sei, bei der Unterstützung der Arbeitssuchenden nicht zu “knausern”.

LHStv. Wilfried Haslauer (ÖVP) sagte, dass das Land gestärkt in die Krise gehen konnte. Arbeitsplätze konnten geschaffen werden, das Bruttosozialprodukt wurde um mehr als vier Prozent gegenüber 2007 gesteigert. Zu befürworten sei die “Salzburg Anleihe” zur Stärkung der Wirtschaft in Höhe von 100 Millionen Euro. FPÖ-Klubobmann Karl Schnell wies darauf hin, dass sich 2008 die höheren Einnahmen auch in höheren Ausgaben niederschlugen. Diese erhöhten Budgets für fast alle Ressorts hätten aber keine Nachhaltigkeit gehabt. Die Gefahr, bei einer rückläufigen Entwicklung auf diese erhöhten Budgetgelder verzichten zu müssen, sei damals schon absehbar gewesen. Und der Vorsitzende der Grünen Cyriak Schwaighofer stellte in Frage, ob die Vermeidung von neuen Schulden das einzige politische Kriterium sein solle. Andere Kriterien seien die Behandlung der gesellschaftlich Schwächsten, die Integration oder Investitionen in die Bildung; hier sei Salzburg keinesfalls Vorreiter. Auch bei der erneuerbaren Energie sei Salzburg Nachzügler.

(Quelle: S24)

Aufgerufen am 14.05.2021 um 03:27 auf https://www.salzburg24.at/archiv/salzburger-landtag-genehmigte-rechnungsabschluss-2008-59620534

Kommentare

Mehr zum Thema